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Wolfgang Schäuble
Mitten im Leben
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Wolfgang Schäuble ist - weitgehend
selbstverschuldet - zu einer tragischen Figur der deutschen Politik geworden.
Vor 1998 wurde er jahrelang als Kronprinz gehandelt und von Helmut Kohl auf
immer spätere Termine als sein Nachfolger vertröstet. Schäubles Beziehung zu
Kohl erinnert an jene zwischen Ludwig Erhard und Konrad Adenauer.
Trotz
aller z.T. heftiger Kritik an Kohl ist Mitten im Leben keine reine
Abrechnung mit dem Altkanzler, sondern enthält auch selbstkritische Töne und
versucht in die Zukunft zu weisen. Oft äussert sich Schäuble zwischen den
Zeilen gegen Kohl, sich hinter anderen Figuren versteckend, so im Zusammenhang
mit Kohls einsamer Entscheidung im Urlaub, bei den Wahlen 1998 wieder als
Spitzenkandidat anzutreten. Schäuble verweist dabei auf Biedenkopfs Kritik,
dass Kohl die Führungsgremien der CDU nicht einmal dazu befragte. Ausser der
Bemerkung, dass Kohl ihm das zuvor telefonisch mitgeteilt habe, erfährt der
Leser nicht, was Schäuble von dieser selbstherrlichen Vorgehensweise hielt. Er
merkt nur an, dass es immer seine Überzeugung gewesen sei, dass Kohl aus
"seiner" Partei heraus - die ja auch Schäubles ist - "nicht ohne
zerstörerische Folgen gestürzt werden konnte - und wegen dieser Folgen auch
nicht gestürzt werden durfte". Daraus ergab sich Schäubles
Nibelungentreue. Er liess sich stoisch von Kohl noch jede Demütigung gefallen
und diskreditierte sich so selbst als Führungsfigur.
Als
Schäuble nach Kohls Abgang an der Spitze der CDU stand, dachte er über eine
Blutauffrischung nach. Zum damaligen Generalsekretär Peter Hintze bemerkt er:
"Zwar hatte ich mit [ihm] immer gut zusammengearbeitet, aber ich
bezweifelte, ob es klug war, ausgerechnet auf dieser Position, die sowohl für
die Partei als auch für die Öffentlichkeit eine zentrale Bedeutung besass, mit
Hintze einen Mann zu übernehmen, der ungeachtet seiner Fähigkeiten und meines
guten Verhältnisses zu ihm in der allgemeinen Wahrnehmung ein enger und oft -
zu Unrecht - angefeindeter Bestandteil des nun 'Ancien régime' gewesen
war." Hintzes Fähigkeiten? Der Mann ist einer der unfähigsten
Generalsekretäre in der Geschichte der CDU. Schäuble ist noch immer zu sehr
Parteimann und eine schonungslose Aufklärung für den Niedergang der CDU konnte
von ihm nicht erwartet werden. Der Leser erfährt nicht wirklich, wie es zum
CDU-Desaster bei der Wahl 1998 kam. Auf die 16 Jahre Regierungszeit von Helmut
Kohl geht Schäuble nicht ein. Seine Analyse setzt erst beim Leipziger Parteitag
im Jahr 1997 ein.
Immerhin
bleibt Schäuble selbstkritisch und merkt bezüglich der Bundestagsdebatte vom
2. Dezember 1999 über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses in der
CDU-Spendenaffäre an, ihm sei "ein verhängnisvoller Fehler"
unterlaufen. Er sprach in der Rede über ein Treffen mit Schreiber bei einem
Sponsorenessen im Herbst 1994. Auf Zwischenrufe des Abgeordneten der Grünen,
Ströbele, "Mit Koffer?" erwähnte er die Spende von Schreiber nicht,
sondern sagte nur: "Das war es." Wie wir wissen, war es das eben
nicht. Damit läutete Schäuble sein Ende selbst ein. Wenn er anmerkt, erst
hinterher sei ihm die Problematik der Situation bewusst geworden, so wirkt das
unglaubwürdig (bzw. zeugt von fehlender politischer Weitsicht). Einige Seiten
weiter hinten in Mitten im Leben stellt Schäuble dagegen korrekt fest:
"Der entscheidende Punkt, der den Keim meines Scheiterns in sich trug, war,
dass ich in einer schweren Krise der Union, die mit der vorübergehenden
Selbstzerstörung des Ansehens unserer 16 Jahre Regierungsverantwortung
einherging, ungeeignet erschien, die Partei aus der Krise zu führen, weil ich
viel zu eng mit diesen 16 Jahren verbunden war."
Die
härteste Breitseite gegen Helmut Kohl feuert Schäuble im Zusammenhang mit
seiner Forderung an den Altkanzler ab, sein Bundestagsmandat wegen der
Spendenaffäre niederzulegen. Kohl wies die Forderung mit der Begründung
zurück, dass er ohne die parlamentarische Immunität dem Untersuchungsausschuss
schutzlos ausgeliefert wäre. Die Geschichte sei eigentlich nicht so schlimm,
wie auch diejenige in Hessen, lediglich Schäubles Spende an Schreiber habe
diese Affäre zu einer so dramatischen Krise werden lassen. Daraufhin beendete
Schäuble das Gespräch mit dem Satz, er habe wohl schon zu viel seiner knapp
bemessenen Lebenszeit mit ihm verbracht.
Im
letzten Teil des Buches äussert sich Schäuble zur Zukunft Deutschlands, wobei
er allerdings mehr Fragen aufwirft als er beantwortet. Trotzdem beinhalten die
Seiten einige Bedenkenswerte Ansätze und beweisen nochmals, dass die CDU mit
ihm einen ihrer Vordenker verloren hat. Im ersten Teil des Buches verteidigt
Schäuble allerdings das Abstammungsprinizip (jus sanguinis) gegenüber dem
Territorialprinzip (jus solis), was ihn nicht als vorbehaltlos zukunftstauglich
erscheinen lässt. Deutschland nahm und nimmt Hunderttausende von Aussiedlern
auf, die oft keine Beziehung mehr zu Deutschland haben, verweigert aber den in
Deutschland geborenen Ausländern, die oft die Muttersprache ihrer Eltern nur
teilweise oder gar nicht beherrschen und in Deutschland voll integriert sind,
das automatische Recht auf den deutschen Pass.
Schäuble
ist ein Mann, der an sich selbst gescheitert ist. Es ist eines, ein
hervorragender Mann im zweiten Glied zu sein, aber ein anderes, die Führung in
Partei und/oder Regierung zu übernehmen. Ohne den fehlenden Willen zur Macht,
der ihn nie gegen Kohl antreten liess, war er fast zwangsläufig zum Scheitern
verurteilt: mitgegangen - mitgefangen.
Wolfgang Schäuble: Mitten im
Leben. Gebundene Ausgabe, Bertelsmann Vlg., 2000, 347 S. Bestellen
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