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Das Russland von Boris Jelzin
Die ehemalige Supermacht am Abgrund?

Artikel vom April 1999

Historiker und Humoristen sind der Meinung, Russland stehe noch immer zwischen zwei Fragen aus dem letzten Jahrhundert. Der Radikalsozialist Nikolai Gawrilowitsch Tschernyschewski stellte sich die erste bereits 1862 in einem Roman. Lenin wiederholte sie 1902 in seiner programmatischen Schrift mit eben diesem Titel. Klar ist, dass Lenins Antwort - die Schaffung einer Kaderpartei als Avantgarde der Arbeiterklasse - weder damals noch heute adäquat war und ist. Die zweite formulierte ein anderer Sozialrevolutionär, A.I. Herzen, ebenfalls in der Mitte des letzten Jahrhunderts. Die beiden Fragen lauten: <Was tun?> und <Wer hat schuld?>. Die Antworten: Privatisieren? Die Gewaltenteilung endlich durchsetzen? Einen Rechtsstaat schaffen, in dem sich Investitionen dank der Rechtssicherheit lohnen? Hat Jelzin schuld an der heutigen Misere? Sind die Bürokraten dafür verantwortlich oder die neuen Superreichen?
 
Gorbatschow wurde vom Irrglauben geleitetet, das System reformieren zu können. Die Sowjetunion war zwar längst kein Terrorregime mehr, doch konnte sie ohne den autoritären Zwang nicht existieren. Er war auch ein Zögerer, der die Reformen nur halbherzig durchsetzte. Die demokratische Bewegung im Volk begann am 9. Mai 1988 mit der Gründung der Demokratischen Union und führte bis Ende 1990 zur Etablierung von über 450 politischen Organisationen (Richard Sakwa). Gorbatschow setzte im März 1990 das Ende des konstitutionell garantierten Monopols der KPdSU durch und erlaubte gleichzeitig freie Wahlen. Die meisten Bewegungen konnten sich den neuen Gegebenheiten nicht anpassen. Sie schafften zumeist nicht den Schritt von der ausserparlamentarischen Opposition zur republikanischen Partei.
 
Im August 1991 wollte Gorbatschow eigentlich zur Unterschrift des von ihm hart erarbeiteten Unionsvertrags schreiten lassen, doch einige Generäle, Regierungsmitglieder und der KGB-Chef wollten die alte Sowjetunion retten und putschten. Sie erreichten damit das Gegenteil, nämlich das Ende des ersten kommunistischen Staates. Boris Jelzin setzte sich auf einem Panzer stehend den Aufrührern entgegen - Informationen erhielt er von der CIA und der amerikanischen Botschaft. Gleichzeitig kursierten nie bestätigte Gerüchte, Gorbatschow mache mit den Putschisten gemeinsame Sache. Die Rivalität zwischen den zwei Männern wurde nun offenkundig. Jelzin demontierte und entmachtete in raschen Schritten seinen Gegner, worüber sich Gorbatschow in seinen Memoiren bitter beklagt. Noch im selben Sommer obsiegte Jelzin in der Präsidentenwahl mit 57 % der Wählerstimmen.
 
Der Mann, den Gorbatschow 1987 als Sekretär des Moskauer Stadtkomitees abgesetzt und zum Stellvertretenden Bauminister degradiert hatte, wurde für viele Russen wie für den Westen zum Hoffnungsträger. Schon 1989 war er gegen den Willen der Parteiführung in Moskau zum Abgeordneten in jenes Parlament gewählt worden, dessen <undemokratische Herkunft Jelzin später nicht aufhörte zu betonen> (Dirk Sager). Er präsentierte sich als Mann des Volkes und verfolgte zwischen August 1991 und Oktober 1993 eine relativ wirtschaftsliberale Linie. Dieses durch keine Wahlen abgestützte proto- oder, je nach Standpunkt, pseudo-demokratische Regime endete, als er im September 1993 den Kongress der Russischen Volksdeputierten und den Obersten Sowjet, von Ruslan Chasbulatow geleitet, auflöste. Im Oktober 1993 liess Jelzin das Weisse Haus stürmen, um so den Verfassungskonflikt zu seinen Gunsten zu entscheiden. Am 12. Dezember verabschiedete das Volk in einem Referendum eine neue Verfassung und gleichzeitig fanden erstmals freie Wahlen mit mehreren sich konkurrenzierenden Parteien statt.
 
Jelzins präsidiales Regime respektierte weder die Verfassung noch die Menschenrechte. Der Präsident selbst ordnete den Krieg gegen Tschetschenien an, der moralische Tiefpunkt seiner Regentschaft. Das Innenministerium und der Geheimdienst wurden nach altem Muster gestärkt, <ein schleichender Putsch gegen Recht und Gesetz> fand statt (Sager). Jelzin hatte sich schon vor 1991 als über den Parteien stehend deklariert und war im Juli 1990 aus der KPdSU ausgetreten. Die Konfrontation mit dem System von 1987 hinterliess bei ihm Spuren. Jelzin fürchtet sich vor <Verrätern>. Einige nennen es gar Verfolgungswahn. Er bemühte sich aber auch nicht darum, eine Präsidentenpartei zu gründen. Im August 1991 wäre die Gelegenheit dazu ideal gewesen. Russland hat bis heute kein echtes Multiparteiensystem entwickelt. Keine wirklichen Programme stehen im Wettkampf miteinander. Diese Krise wird verstärkt durch die auch im Westen spürbare Schwächung der Wählerbindung und neue Machtfaktoren wie gesellschaftliche Bewegungen oder Massenmedien, insbesondere das Fernsehen. In Russland ist unter Jelzin eine <weiche Form des Autoritarismus> entstanden (Sakwa).
 
Der Westen hätte eigentlich gewarnt sein sollen. Der Populist, notorische Trinker und Frauenheld Jelzin hinterliess bereits auf seiner USA-Reise 1989 einen schlechten Eindruck. Der damalige National Security Adviser Brent Scowcroft blieb ebenso skeptisch gegenüber ihm wie auch der Council on Foreign Relations. Unter Jelzin können sich Seilschaften von KGB-Leuten und Apparatschiks entfalten, Oligarchen etablieren und die "russische Mafia" Angst und Schrecken verbreiten. Die verschieden Gruppen überlappen sich natürlich. Bereits 1996 war in den Augen der meisten Auslandkorrespondenten Jelzins <Reformpolitik> gescheitert (Sager). Doch die Oligarchen verhalfen ihm in jenem Jahr mit ihrer Unterstützung - vor allem durch die Medienpropaganda - zur Wiederwahl. Heute sind sie durch die Wirtschaftskrise gebeutelt. Wer wird auf Jelzin folgen? Die Ex-Kommunisten mit Parteichef Sjuganow an der Spitze? Der Ex-General Lebed? Der Moskauer Bürgermeister Luschkow, der sich eine eigene Machtbasis mit einem Wirtschaftsimperium aufgebaut hat? Oder verwirklicht sich gar der nationalistische Albtraum mit dem Psychopathen Schirinowski? Die liberalen Kräfte scheinen ohne Chance zu sein. Haben Pseudomarktwirtschaft und Korruption endgültig diesen Weg verstellt? <Es gibt weder einen vom Markt bewirkten Aufschwung noch eine deutliche staatliche Wirtschaftsstrategie> (Gabriele Gorzka). Ist staatsbürgerliches Verhalten, die Republik als Angelegenheit ihrer Bürger den Russen fremd? Erkennen sie nicht harte Arbeit als Quelle des Reichtums? Das russische Volk zeigte sich beim Ende der Sowjetunion reif und besonnen. Das Ende der Parteidiktatur und der demokratische Neuanfang verliefen fast unblutig. Den Versprechungen eines starken Mannes und den Versuchungen <einfacher> Lösungen hat die Mehrheit bisher erfolgreich widerstanden. Haben die Russen ihre Lektion gelernt oder ist Jelzins Demokratie eine Art Weimarer Republik?


 

 

 
Literatur zum Thema Russland

Bibliographische Hinweise zum Putsch bietet auf S. 320: Richard Sakwa: Soviet Politics in Perspective, (1989) 2nd Ed. 1998, 355 S.
 
Gemäss der russischen Wochenzeitung Moscow News, drei Jahre später publiziert. Zitiert bei Dirk Sager: Betrogenes Russland. Jelzins gescheiterte Demokratie, München, Goldmann, (1996), vollständig aktualisierte und erweiterte Taschenbuchausgabe Juni 1998, 416 S., hier: S. 37-38.
 
Sagers Buch ist eine Abrechnung mit Jelzin und seinem Regime. Gleichzeitig kritisiert er auch (indirekt) die westlichen Führer, vor allem auch Helmut Kohl, die auf persönliche Freundschaften setzten anstatt auf Politik. Ein langfristiges Programm, um Russland auf die Beine zu bringen, fehlte im Westen. Sager bezeichnete Jelzins Demokratie noch vor der grossen, durch Asien ausgelösten Krise, als gescheitert.
 
Michail Gorbatschow: Erinnerungen, Berlin, Siedler Verlag, 1995.


Jürgen Roth: Die roten Bosse. Russlands Tycoone übernehmen die Macht in Europa., München, Piper, 1998, 336 S.
Der reisserische Titel ist doppelt falsch. Erstens: Das Buch dreht sich nicht um die Tycoone, sondern um die <russische Mafia> - einen Term, den Roth nicht definiert. Erst am Schluss des Buches erwähnt er Beresowski, Tschodorkowski, Awen und Friedmann, Potanin und Gussinski sowie ihre jeweiligen Imperien, ohne jedoch auf sie einzugehen, abgesehen von Beresowski. Inwiefern die russische Mafia mit den Oligarchen verbunden oder identisch ist, erfährt der Leser nicht. Zweitens: Die roten Bosse übernehmen natürlich nicht die Macht in Europa, sondern die russische Mafia zeigt sich <nur> einfach europaweit aktiv. Roth beleuchtet mehrere Fälle von kriminellen Personen und Unternehmen näher. Er stützt sich zum Teil auf verlässliche Quellen, die er leider nicht zu einer kohärenten Studie verarbeitet. Doch bei aufmerksamer Lektüre bietet das Buch - zum Teil ungewollt - interessante Informationen. So sind nach Schätzungen umgerechnet rund zwölf Milliarden Schweizerfranken aus trüben russischen Quellen in die Schweiz geflossen. Eine stolze Summe. Doch insgesamt verwalten die Eidgenossen rund 2500 Milliarden Franken von Schweizern und Ausländern, wie Roth zitiert. Die russische Mafia kontrolliert riesige Summen, doch ihr Anteil an der Weltwirtschaft ist minimal. Damit soll die Gefahr nicht unterschätzt werden, der Sinn für die Proportionen darf allerdings eben so wenig verloren gehen. Was Russland angeht, so soll die Wirtschaft praktisch zur Hälfte von den Oligarchen kontrolliert werden. Die andere Hälfte stehe weitgehend unter dem Einfluss der Mafia. Kontakte und Verbindungen werden da unvermeidlich. Vor einigen Jahren gab der Tycoon Beresowski dem Fiskus ein Vermögen von umgerechnet 432 000 $ an. Zur gleichen Zeit schätzte Forbes ihn aber auf drei Milliarden $ ein. Die Oligarchen versteuern nur, was und wieviel sie wollen. Der Staat will und/oder kann sie nicht kontrollieren. Hat die russische Finanzkrise das Problem gelöst, in dem sie die Tycoone, die ja vor allem im Bankgeschäft tätig sind, ruiniert hat? Die meisten sollen um ihr wirtschaftliches Überleben kämpfen. Auch wohin die vor kurzem gegen Beresowski lancierte Kampagne führt, die Zukunft wird es zeigen. Roth geht näher auf die <KGB-Connection> sowie die georgische Mafia ein. Er verweist auch auf alte kriminelle Organisationen in der Sowjetunion, die zum Teil wie <die Diebe im Gesetz> aus der Stalinzeit stammen. Das Buch stimmt bezüglich der demokratischen Zukunft Russlands und anderer GUS-Länder skeptisch. (Siehe zum Schicksal der Oligarchen auch den Artikel von Jens Hartmann in Die Welt vom 19.2.1999).
 
Alexander Lebeds Autobiographie: Russlands Weg, München, Goldmann Taschenbuch, 1998 (Russ. Originalausgabe 1995; deutsch 1997 bei Hoffmann und Campe), 574 S. Lebed sagt, die Armee sei dazu da, Krieg zu verhindern, nicht ums sie zu führen. Jelzin und Verteidigungsminister Gratschow waren im Tschetschenien-Krieg da anderer Meinung. Gemäss Dirk Sager war die 14. Armee vor Lebeds Entsendung nach Moldawien <berüchtigt - ein rücksichtsloser Haufen, der schwunghaften Waffenhandel betreib. Unter Lebed wurde sie zum Vorbild modernen russischen Militärwesens [...].> Die Frage ist hier und dort zu vernehmen, ob Lebed eine Art russischer De Gaulle sei. Selbst wenn er das wäre, Generäle verstehen nichts von Wirtschaft, auch De Gaulle machte da keine Ausnahme, und gerade das wäre heute gefragt. Doch schlimmer wie unter Jelzin kann es fast nicht mehr werden. Die Autobiographie stammt leider von 1995. 1997 wurden noch Nachsätze zu 1996 und ein Interview aus dem Jahr 1997 hinzugefügt. Trotzdem sind die letzten Jahre nicht wirklich durch das Buch abgedeckt. Sein abgebrochener Kampf um das Präsidentenamt 1996, als er sich von Jelzin vereinnahmen liess, seine kurze Zeit als Jelzins Sicherheitsberater und sein heutiger politischer Kampf als Gouverneur von Krasnojarsk fehlen. 1999 bezeichnete Lebed in Interviews Russland als einen <Banditenstaat>. In Krasnojarsk hat er es mit der Mafia zu tun. Sollte er dort aufräumen können, wäre eine Zukunft als russischer Präsident mehr als nur denkbar. Ohne dieses Wissen, könnte man getrost auf die Lektüre des Buches aus der Feder des starken Mannes verzichten, der sich mehr oder weniger zum demokratischen Rechtsstaat und zum freien Markt bekennt. Die Abschaffung der staatlichen Monopolbetriebe gehört wie auch die Gewaltenteilung zu seinem Programm. Doch hat er genügend Substanz? Seine Ideen sind oft zu simpel. Wie breit ist seine Sachkenntnis? Könnte er in der Mediendemokratie bestehen? Wo er wirklich steht, könnte erst der Präsident Lebed beantworten.
 
Gabriele Gorzka, Peter W. Schulze, Hg.: Auf der Suche nach einer neuen Identität. Russland an der Schwelle zum 21. Jahrhundert, Bremen, Edition Temmen, 1998, 294 S. Der vom Ost-West-Wissenschaftszentrum der Universität Gesamthochschule Kassel gemeinsam mit der Friedrich-Ebert- Stiftung vom 29.-30.1.1998 in Kassel veranstaltete Kongress hat diesen Sammelband geboren, unter Mitarbeit auch russischer Wissenschafter. Der Anteil der Befürworter der Marktwirtschaft hat in Russland in den letzten Jahre stetig abgenommen, wohl unter dem schlechten Eindruck der halbherzigen Reformen. Die Beiträge reichen vom Ruf nach der <Einführung gesellschaftlich verbindlicher Rechtsnormen als Voraussetzung für eine offene, demokratische Entwicklung Russlands> (Kowaljow) über die Feststellung, der Stil der Regierung Jelzin mit seinem Mix aus Oligarchie, Autokratie und Demokratie könne am Besten als <Superpräsidentialismus> (Margareta Mommsen) beschrieben werden, bis zur Analyse der heutigen bildenden Kunst und Literatur in Russland. Siehe auch: Das neue Russland in Politik und Kultur, Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen (Hg.), Veröffentlichungen zur Kultur und Gesellschaft im östlichen Europa Bd 5, Bremen, Edition Temmen, 1998, 304 S. Die Beiträge reichen von den Institutionalisierungsprozessen seit der vom Volk angenommen Verfassungsreform aus dem Jahr 1993 über die Analyse des Wahlsystems, den Chancen und Gefahren für die Konsolidierung der Marktwirtschaft bis zur Analyse der Spielfilme zwischen Massenkultur und Elitekunst. Hier wären die Kommentare zu Nikita Michalkows in der Zarenzeit spielenden Epos, dem bisher teuersten Film in der Geschichte Russlands und der Sowjetunion interessant gewesen. Doch entstand der Film erst nach dem Redaktionsschluss für das Buch. Michalkow hat ja nicht nur ein eindeutig romantisierend-nationalistisches Werk geschaffen, sondern hegt zudem noch politische Ambitionen. Lobenswert am Buch ist nicht nur die breite der Sujets, sondern auch der Versuch der Hilfestellung in Form von Kurzbiographien von Personen aus Politik und Kultur sowie der Verfassung einer Chronologie zu Politik, Medien und Kultur, die leider nur von Anfang 1994 bis September 1996 (?!) reicht.
  

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