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Ariel Scharon, Yasser Arafat, Shimon Peres und Ehud Barak
sowie die vollständige Kabinettsliste von Sharons Kabinett 2001 Artikel vom 13. März 2001 Israel nach den Wahlen 2001 Israels Premierminister Ariel Scharon hat seine neue Regierung vorgestellt. Jassir Arafat wird sich heute wohl nur ungern daran erinnern, dass er noch vor wenigen Wochen die bisher am weitesten gehenden Konzessionen abgelehnt hat, die je eine israelische Regierung, diejenige von Barak, vorgeschlagen hat: De facto ein Palästinenserstaat in einem Grossteil der besetzten Territorien sowie eine weitgehende Kontrolle über Teil Ostjerusalems. Mit der Regierung Scharon muss Arafat nun auf viel tieferem Niveau verhandeln, da selbst der amerikanische Präsident Bush diese Sicht der Dinge unterstützt, indem er sinngemäss bestätigte, dass die von der Regierung Clinton ausgehandelten Kompromisse vom Tisch seien. Die neue israelische Regierung der nationalen Einheit ist äusserst heterogen. Ihr gehören unter anderem die drei grössten Parteien der Knesset an, die Arbeiterpartei, Likud und Shas, die abgesehen vom Willen zur Macht und zu Pfründen vieles trennt, nicht zu sprechen von den extremistischen Parteien, die ebenfalls Aufnahme in die Regierung fanden. Entsprechend erbärmlich war der Postenschacher, der zwar in allen Demokratien notgedrungen stattfindet, doch in Israel regelmässig bedenkliche Ausmasse annimmt. Trotzdem war eine Regierung der nationalen Einheit, bei der neben dem Wahlsieger Likud auch die Arbeiterpartei mittut, die beste Lösung, den einzig der Friedensnobelpreisträger Shimon Peres scheint in der Lage, auf israelischer Seite zur Beruhigung der angespannten Lage beitragen zu können. Premierminister Scharon ist ein rotes Tuch für fast alle Palästinenser. Obwohl sich mehr als einmal in der Geschichte ein Falke zu einer Taube gewandelt hat, siehe das Beispiel des ermordeten Premierminister Rabin, so ist doch zweifelhaft, dass sich der "Bulldozer" Sharon so stark wandeln wird. Bisher waren die Gespräche zwischen Israeli und Palästinenser nicht zuletzt an Arafats Alles-oder-Nichts Kurs gescheitert. Doch nun werden sie besonders schwierig, da der neue Premierminister Scharon Camp David und Taba als Verhandlungsbasis ablehnt und bezüglich Jerusalem meinte, es sei seit drei Jahrtausenden die Hauptstadt der Juden und heute die unteilbare und ewige Hauptstadt Israels. Mit diesem seltsamen Geschichtsverständnis dürfte es schwierig werden, rasch Verhandlungsfortschritte zu erzielen. Warum haben die Wähler den Falken Scharon dem Mann der Arbeiterpartei, Barak, vorgezogen? Viele Israeli trauen Arafat nicht über den Weg. Sie befürchteten, Barak mache zu viele Konzessionen. Dessen Koalitionsregierung war zudem nicht besonders vertrauenswürdig. Die ultraorthodoxe Shas-Partei hat Barak wiederholt erpresst, um Forderungen durchzusetzen, mit denen sie die Wünsche ihrer Klientel befriedigen konnte. Im August 2000 trat Aussenminister David Levy, da er Baraks Politik der Konzessionen gegenüber Arafat nicht mehr mittragen wollte. Nicht zuletzt hat der geschlagene Premierminister der Arbeiterpartei die Innenpolitik vernachlässigt, insbesondere der Arbeitslosigkeit und der Kriminalität schenkte er in den Augen vieler Wähler nicht die nötige Aufmerksamkeit. Die 13% der israelischen Araber, die im Mai 1999 zu 95% Barak gewählt hatten, wandten sich von ihm ab und blieben den Urnen im Februar 2000 fern. Der neue Verteidigungsminister Binyamin Ben-Eliezer von der Arbeiterpartei versprach, er werde den Palästinensern rasch klar machen, dass der Konflikt nicht auf dem Schlachtfeld, sondern nur am Verhandlungstisch gelöst werden könne - doch gerade Falken wie Ben-Eliezer haben dies in der Vergangenheit auch auf israelischer Seite zu verhindern gewusst. Vom Kabinett Scharon gibt es zum Glück auch Zeichen der Öffnung zu vermelden. Zum ersten Mal in der Geschichte Israels wurde ein Nicht-Jude zum Minister ernannt: Salah Tarif von der Arbeiterpartei. Die Reaktionen auf die Wahl des 47jährigen drusischen Ministers, des Enkels von Sheikh Amin Tarif, des vor einigen Jahren verstorbenen spirituellen Führer der drusischen Gemeinde, fielen allerdings gemischt aus. Einige warfen ihm Verrat vor, da in der Regierung Scharon schliesslich auch rechtsextreme Kräfte wie Avigdor Lieberman und Rehavam Ze'evi vertreten seien. Tarif diente bis anfangs der 1980er Jahre in den Streitkräften, ehe er mit 28 zum Bürgermeister von Julis gewählt wurde. In den 1990er Jahren war er unter anderem eine Vizesprecher der Knesset und sass in den Parlamentskomitees für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung. Biographie von Ariel Sharon Ariel Sharon/Scharon wurde 1928 als Ariel Scheinermann in Kfar Malal, einer Farm im Negev, als Sohn eines polnischen Vaters und einer russischen Mutter geboren. Mit 14 wurde Ariel Mitglied der Haganah, der militärischen jüdischen Untergrundorganisation der Jahre 1920-48. Im Unabhängigkeitskrieg von 1948 befehligte er eine Infanteriekompanie. 1953 schloss er mit einem Major in Geschichte und Studien des Mittleren Ostens an der Hebräischen Universität in Jerusalem ab. Von 1958 bis 1962 erwarb er das Lizenziat der Jurisprudenz an der Universität Tel Aviv. 1951 wurde Scharon ein Offizier des Geheimdienstes. 1952/53 führte er das Spezialkommando 101, das Vergeltungsschläge gegen die Fedayeen ausführte. Seine unkonventionellen Methoden führten zu vielen Verlusten. 1954 befehligte er den Vergeltungsangriff auf Qibya, bei dem das Dorf bombardiert wurde, als die Zivilisten noch in ihren Häusern weilten. 1956 wurde Scharon zum Kommandierenden eines Trupps paramilitärischer Streitkräfte befördert. Er kämpfte in der Sinai-Kampagne, wo er die Eroberung des Mitla-Gipfels befehligte, wobei viele Soldaten zu Tode kamen. Die Offiziere unter seinem Kommando revoltierten gegen ihn. Es folgte eine Untersuchung der Affäre. 1957 studierte Scharon am Camberley Staff College in Grossbritannien. 1958-62 diente er als Kommandierender einer Infanteriebrigade. 1966 wurde er Chef der Akademie der Israelischen Verteidigungskräfte. 1967 kommandierte er eine Panzerdivision im Sechstagekrieg, wo er sich als taktisch brillanter Militär auszeichnete. 1969 wurde er an die Spitze des Southern Command Staff befördert. In den 1970er Jahren unterwarf er den Gazastreifen mit harten Methoden der Kontrolle des israelischen Militärs. 1972 verliess Scharon die Armee, wurde aber 1973 im Yom Kippur Krieg als Kommandierender einer Panzerdivision erneut gebraucht. Seine Überquerung des Suezkanals mit seine Panzern war kriegsentscheidend. Früh setzte er sich für die Übergabe des Sinai an eine ägyptische Ziviladministration ein. Scharons häufige Befehlsverweigerung verhinderte, dass der eigenwillige Offizier an die Spitze des Militärs aufstieg. 1973 gehörte Scharon zu den Initiatoren der Gründung des Likud-Blocks, der aus mehreren Rechts- und Mitte-Rechts-Parteien besteht. Im Dezember 1973 wurde er in die Knesset gewählt und trat für Verhandlungen mit der PLO ein. Sein Ziel war nicht die Integration der Palästinenser in Israel, sondern er wollte sie nach Jordanien abdrängen, wo sie das Regime des Königs stürzen sollten. 1974 wurde Scharon ein Mitglied von Menachem Begins Cherut Partei. Von 1975 bis März 1976 diente er als Sicherheitsberater von Yitzhak Rabin. Nach Differenzen mit diesem gründete Scharon 1977 die Shlomzion Partei, für die er erneut in die Knesset gewählt wurde. Shlomzion schloss sich später mit Herut als Teil des Likud-Blocks zusammen. Nach den folgenden Wahlen wurde Scharon Landwirtschaftsminister in Begins erstem Kabinett und präsidierte das Ministerialkomitee zu Siedlerfragen. Er förderte und überwachte die Etablierung neuer Siedlungen auf den West Bank und in Gaza, mit deren Hilfe er eine spätere Abtretung der besetzten Gebiete verhindern wollte. Scharon zweifelte am Friedensprozess mit Ägypten, doch befahl er die Räumung der Stadt Yamit und deren Rückkehr zu Ägypten. Heute bezeichnet Sharon dies als den grössten Fehler seiner Karriere. Sharon war gegen das Abkommen von Camp David von September 1978, das für die West Bank und den Gazastreifen den Status autonomer Gebiete vorsah und den Weg zum ägyptisch-israelischen Friedensvertrag von 1979 öffnete. Von 1981 bis 1983 diente Scharon als Verteidigungsminister. Am 6. Juni 1982 begann er unter dem euphemistischen Namen "Frieden für Galiläa" die Invasion Libanons. Dabei belog er mehrmals schamlos das gesamte israelische Kabinett. Er erklärte, Ziel der Operation sei es, einen 40km langen Grenzstreifen zur Sicherung der Sicherheit Israels zu erobern. Die Siedler im Norden sollten geschützt werden. In Tat und Wahrheit arbeitete er heimlich daran, einen grossangelegten Krieg gegen Libanon mit dem Ziel der Installierung eines pro-israelischen Regimes und der Vertreibung der PLO zu führen. Am 16. September 1982, einen Tag nach der Ermordung des neugewählten libanesischen Präsidenten Bashir Gemayel, gab Scharon der christlichen Falange Zugang zu den Palästinenserlagern von Sabra und Chatila in der Nähe von Beirut. Die Falange sollte nach Terroristen suchen, doch richteten sie ein Massaker an, bei dem (je nach Quelle) zwischen 700 und 2000 Palästinenser ermordet wurden. Eine israelische Kommission zur Untersuchung von Scharons Rolle in dieser Affäre kam zum Schluss, dass Sharon nicht direkt dafür verantwortlich sei, doch die Richter hielten ihm schwere Fehler vor. Scharon musste zurücktreten und wurde für unfähig erklärt, je wieder das Verteidigungsministerium zu übernehmen. Doch er blieb weiterhin als Minister ohne Geschäftsbereich im Kabinett. Selbst heute noch erklärt Scharon, die Invasion des Libanons sei gerechtfertigt gewesen. 1984 wurde Scharon Minister für Handel und Industrie in der Regierung der nationalen Einheit. 1986 zog er in eine Wohnung im arabischen Teil von Jerusalem, was einer der auslösenden Gründe für die erste Intifada war. 1992 bewarb sich Scharon für den Vorsitz im Likud-Block. Mit 22% landete er hinter Yitzhak Shamir und David Levy auf dem Dritten Platz. In jenem Jahr wechselte Scharon ins Ministerium für Wohnungsbauwesen. Als Kabinettsmitglied versagte er mehrfach. Seine protektionistische Politik erwies sich für die israelische Wirtschaft als verhängnisvoll. Scharon widersetzte sich später dem von Premierminister Shimon Peres eingeleiteten Erholungsprogramm, dass Israel von der Hyperinflation befreite. Als Wohnbauminister setzte er sich für die Konstruktion von Tausenden von vorfabrizierten Häusern für entfernte Dörfer ein, die schlussendlich unbewohnt blieben und den Staat Millionen kosteten. 1993 trat Scharon im Kampf um den Likudvorsitz nicht gegen Benjamin Netanyahu an. In der 13. Knesset diente Scharon in den Komitees für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung. Er gehörte zu jenen innerhalb des Likud, der sich gegen Premierminister Rabins Friedensplan wandte - in jenem aufgeheizten Klima wurde Rabin 1995 ermordet. In der Regierung Netanyahu diente Scharon als Minister für die Nationale Infrastruktur von 1996 bis 1998. Nach dem Rücktritt von David Levy wurde Scharon Aussenminister. In jener Position förderte er die Beziehungen zu Russland auf Kosten der strategischen und für Israel lebenswichtigen Allianz mit den USA. 1999 siegte Barak bei den Wahlen über Netanyahu. Daraufhin wurde Scharon zum Vorsitzenden des oppositionellen Likud gewählt. Scharon erklärte, jeder Jude habe das Recht, den Tempelberg zu besuchen, was er denn auch am 28. September 2000 tat. Zwei Tage später brach ab dieser Provokation die Al Aqsa Intifada aus. Im Dezember 2000 wurde Scharon zum Kandidaten des Likud für den Posten des Premierministers erkoren. Am 6. Februar 2001 besiegte er Ehud Barak an den Urnen klar mit 62.4% gegenüber 37.6%. Scharon steht innerhalb des Zionismus für jene Strömung, die sich für die Bildung von "Erez-Israel" in den biblischen Grenzen einsetzt. Die Biographie von Scharon erklärt leicht, weshalb der Witwer mit zwei Söhnen den Spitznamen "Bulldozer" trägt. Biografie von Yasser Arafat  [am 7.4.2002 aufdatiert] Gemäss Christophe Boltanski und Jihan El-Tahri (Les sept vies de Yasser Arafat, 1997; bestellen bei Amazon.fr) wurde Yasser Arafat als Mohammed Abderrahman al-Kudwa 1929 in Kairo (und nicht in Jerusalem als Mohammed Abdal Raouf Arafat al-Qudwa al-Husaini aus der berühmten Husaini-Familie) geboren. Der Sohn eines vermögenden Textilhändlers lebte bis im Alter von 28 Jahren in Kairo. Er nahm für eine ägyptische Gruppe am Krieg gegen Israel 1948-49 teil und diente danach in der ägyptischen Armee. 1951 begann er an der Universität Kairo in Ägypten das Studium der Elektrotechnik, wurde ein Bombenexperte und gründete die General Union of Palestine Students (GUPS), der er von 1952 bis 1956 vorstand. |
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