Peru - die Regierung von Alejandro
Toledo
Biographie des peruanischen
Präsidenten
Resultat der Parlamentswahlen 2001
Peru nach den Wahlen 2001
Kabinettsliste
Roberto
Dañino: Presidencia del Consejo de Ministros
Pedro Pablo Kuczynski: Ministerio de Economía y Finanzas
Carlos Bruce: Ministerio de la Presidencia
David Waisman: Ministerio de Defensa
Fernando Ropigliosi: Ministerio del Interior
Fernando Olivera: Ministerio de Justicia
Diego García Sayán: Ministerio de Relaciones Exteriores
Luis Chang Reyes: Transportes y Comunicaciones
Raúl Diez Canseco: Ministerio de Industria
Fernando Villarán: Ministerio de Trabajo y Promoción Social
Nicolás Lynch: Ministerio de Educación
Luis Solari: Ministerio de Salud
Jaime Quijandría: Ministerio de Energía y Minas
Alvaro Quijandría: Ministerio de Agricultura
Javier Reátegui Roselló: Ministerio de Pesquería
Luz Doris Sánchez: Ministerio de Promoción de la Mujer y del Desarrollo
Humano
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|
Artikel vom 29. Juli 2001
Resultat der Parlamentswahlen vom 8. April 2001:
|
Partei
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Stimmen
|
% der
gültigen Stimmen
|
Sitze
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| Peru
Posible (PP) |
2,477,624 |
26.3% |
41 |
| Partido
Aprista Peruano (APRA) |
1,857,416 |
19.7% |
29 |
| Unidad
Nacional |
1,304,037 |
13.8% |
15 |
| Frente
Independiente Moralizador (FIM) |
1,034,672 |
11.0% |
12 |
| Union
por el Peru (UPP) |
390,236 |
4.1% |
6 |
| Somos
Perú -Causa Democráctica (SP) |
544,193 |
5.8% |
4 |
| Cambio
90/Nueva Mayoria |
452,696 |
4.8% |
4 |
| Acción
Popular (AP) |
393,433 |
4.2% |
3 |
| Andere |
967,342 |
10.3% |
6 |
Biographie von
Alejandro Toledo
Nachdem ihm letztes Jahr Alberto Fujimori durch Betrug den
Wahlsieg vorenthalten hatte, dieser aber nach Protesten weiter Teile der Bevölkerung
das Land verlassen musste, gelang es Alejandro Toledo im Jahr 2001 doch noch,
vom peruanischen Volk ins Präsidentenamt gewählt zu werden. Dazu bedurfte es
allerdings zweier Wahlgänge. Erst am 3.
Juni 2001 schlug Toledo den Linkspopulisten Alan Garcia vom Partido Aprista
Peruano (APRA) mit dem erstaunlich geringen Vorsprung von lediglich 52.5% zu
47.5% - fast unglaublich, wenn man bedenkt, dass Garcia als Präsident von 1985 bis 1990
das Land fast komplett ruiniert hatte.
Der 55jährige Alejandro Toledo ist ein Mann mit indianischem Blut und
stammt aus einfachsten Verhältnissen. Er wurde 1946 in Cabana, im Departement
Ancash in der Provinz Pallasca, geboren und
wuchs in Chimbote auf, wohin die Bauernfamilie in der Hoffnung auf eine
bessere Zukunft an der nordperuanischen Küste gezogen war.
Er studierte an der G.U.E. San Pedro,
wo er einige Literaturwettbewerbe der Schule gewann. Er wurde zum
Korrespondenten von La Prensa in Chimbote, für die er Politiker wie
General Odría, Haya de la Torre und Belaúnde interviewte.
Auf Grund seiner schulischen
Leistungen erhielt Toledo ein Stipendium, das es ihm erlaubte, an der
Universität von San Francisco in Kalifornien Wirtschaft zu studieren. Nach
dem Abschluss ging er an die Universität von Stanford, wo er mit einem
Doktorat (PhD) in Wirtschaft und Human Resources.
Danach arbeitete Toledo für die
UNO, die Weltbank, den BID, das OIT in Genf und die OCDE in Paris. Er ist
ordentlicher Professor am ESAN und war von 1991 bis 1994 als
Wirtschaftsforscher für Internationale Entwicklung in Harvard tätig. Toledo
war auch als Gastprofessor an der Universität Waseda und der Japan Foundation
in Tokio tätig. Zu seinen Publikationen gehören Werke zum
Wirtschaftswachstum und zu Strukturreformen. In seinem neuesten Buch, Las Cartas
sobre la Mesa, beschriebt er seinen politischen Weg, der ihn zur Gründung
des Partido Perú Posible führte, an dessen Spitze er die Präsidentenwahl
gegen Fujimori gewann.
Toledo ist mit der belgischen
Anthropologin Eliane Karp verheiratet, die im Gegensatz zu ihm auch Quechua
spricht. Im Wahlkampf hetzte sie populistisch und rassistisch gegen das weisse
Bürgertum, das sich in der Geschichte Perus allerdings nicht oft mit Ruhm
bekleckert hat, weshalb politische Aussenseiter wie Fujimori und Toledo
überhaupt erst Wahlchancen erhielten. Nicht so ganz zum volksnahen Stil des
neugewählten Präsidentenpaares passt ihr offensichtlicher Hang zum Luxus.
Sie passen geschickt ihre Auftritte ihrem jeweiligen Publikum an.
Toledo stand unter Verdacht,
Wahlkampfspenden nicht korrekt abgerechnet, Prostituierte besucht und Kokain
geschnupft zu haben. Zudem verweigerte er einen
Vaterschaftstest, der allein den Gegenbeweis hätte erbringen können, dass er
nicht der Vater von Zarai Orosco ist.
Toledos Wahl ist für viele Peruaner das
kleinere Übel. Von ihm erwarten sie im Gegensatz zum unterlegenen
Präsidentschaftskonkurrenten Alan Garcia keine abenteuerliche Wirtschaftspolitik.
Allerdings führte Toledo einen populistischen Wahlkampf.
Bald wird sich zeigen, ob dies einfach nötig war, um die peruanischen Massen
zu gewinnen. Ein "seriöser", aber blasser bürgerlicher Kandidat wäre wohl
dem Linkspopulisten Alan Garcia von der APRA unterlegen. Doch es gibt
ernsthafte Bedenken bezüglich Toledos Seriosität. Im Wahlkampf stilisierte er sich
bereits mehrfach zum Nachfolger von Pachacútec. Die armen Indios, die zu
Toledos treuen Wählern gehören, haben ihn
"Pachacuti" getauft. Das bedeutet Kataklysmus oder Zerstörer. Das
war der Name, den der Inkaherrscher Yupanqui, der das Inkareich einst einte
und vergrösserte, für sich gewählt hatte. Nachdem Toledo am 28. Juli 2001
den Verfassungseid in Lima abgelegt hatte, zog es ihn denn auch weiter nach
Machu Picchu, wo er in der weltberühmten Ruinenstadt eine weitere Feier
vollzog. Ist dies bereits der Beginn des Cäsarenwahns?
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Peru
nach den Wahlen 2001
Wie einst Fujimori, so tauchte auch Toledo aus dem
politischen Nichts auf, um das Land zu führen. Toledos Partei Perú Posible besitzt im
peruanischen Parlament lediglich über einen Drittel der Sitze. Um in dieser Situation eine
konstruktive Politik durchsetzen zu können, ist er auf die Hilfe anderer
Fraktionen angewiesen. Wie sein
Konkurrent Garcia, so gab auch Toledo vollmundige Wahlversprechen ab, die er
kaum wird einlösen können. Die in Armut lebende Mehrheit der Peruaner
wird wohl bald erleben, dass auch Toledo nicht zaubern kann. Das Land steckt
in einer bereits dreijährigen Wirtschaftsflaute.
Toledo selbst hat keine Exekutiverfahrung.
Seine politische Qualifikation beschränkt sich auf drei Kandidaturen für das
Präsidentenamt. 1995 scheiterte er erstmals an Fujimori - mit kläglichen 3%
der Wählerstimmen.
Das Resultat der Parlamentswahlen
vom 8. April 2001 zwang Toledo von vornherein, seine Regierung breit
abzustützen. Tatsächlich stammen keine 20% seiner Minister aus seiner
Partei. Es gehört allerdings auch kein Indio dem Kabinett an.
Zum Justizminister
ernannte Toledo den Gründer, Chef und Präsidentschaftskandidaten des Frente Independiente Moralizador (FIM),
Fernando Olivera, der die viertgrösste Parlamentsfraktion hinter sich hat.
Olivera gebührt das Verdienst, das erste "Vladivideo" aus den Archiven
des Geheimdienstes an die Öffentlichkeit gebracht zu haben. Die
grossangelegte Sammlung von kompromittierenden Videos des ehemaligen starken
Mannes des peruanischen Geheimdienstes, Vladimiro Montesinos, trug
entscheidend zum Sturz von Fujimori und seinem korrupten Regime bei.
Diego García Sayán gehörte
bereits dem Kabinett der effizienten Übergangsregierung
Paniagua an. Vom Justizministerium wechselt er nun ins Aussenministerium. Sayán
ist ein parteiloser Jurist, der jahrelang die Andine Juristenkommission
geleitet hat und kürzlich in die
Interamerikanische Menschenrechtskommission der OAS gewählt worden war.
Keine Überraschung bildet Toledos
Wahl von Pedro Pablo Kuczynski als Wirtschafts-
und Finanzminister. Kuczynski hat polnisch-schweizerische Eltern und war in
den letzten Jahren in den USA als Banker und Finanzexperte tätig. Er ist ein
politisches Schwergewicht mit internationalen Kontakten, das im Ausland
Vertrauen für Kredite und Direktinvestitionen schaffen soll.
Wie Kuczynski war auch der neu
ernannte Kabinettschefs Roberto Dañino in der Regierung Belaunde von 1980 bis
1985 tätig. Beide sind neoliberal eingestellt. Dañino
war über ein Jahrzehnt lang als Rechtsanwalt in Washington tätig, wo er Investitionsprojekte in der
Andenregion betreute. Er gehörte einst zu den Gründern der Inter-American
Investment Corporation, des privatwirtschaftlich orientierten Teils der
Interamerikanischen Entwicklungsbank (IADB).
Minister für Handel, Industrie,
Tourismus und Integration wurde Toledos zweiter Vizepräsident, Raúl Diez
Canseco. Der Unternehmer stammt aus der Acción Popular von Belaunde, die mit
4.2% der Wählerstimmen nur noch drei Parlamentsmandate zu erringen vermochte.
Diez Canseco ist ein Geschäftspartner des früheren
Wirtschaftsministers Carlos Boloña.
Mit der Wahl von David
Waisman als Verteidigungsminister setzt
Toledo erstmals in der Geschichte Perus einen Zivilisten an die Spitze der
Armee. Waisman war Präsident der parlamentarischen Untersuchungskommission,
die dem korrupten Treiben von Montesinos auf den Grund ging und die
zweifelhaften Waffengeschäfte von Fujimori
untersuchte.
Zum Innenminister berief Toledo
den
Journalisten Fernando Rospigliosi, der zu den Kritiker der ersten Stunde von
Fujimori gehörte. Wie Toledo verfügt auch er über keine Exekutiverfahrung.
Toledo hatte im Wahlkampf den
Peruanern vor allem mehr Arbeit versprochen. Immerhin sollen diese durch den
privaten Sektor geschaffen werden. Doch versprach er nicht nur der
Landwirtschaft, sondern praktisch allen Wirtschaftssektoren das Blaue vom
Himmel herunter. Auf seiner Regierungsagenda stehen weitere Privatisierungen
im Jahr 2002, die Förderung der Schulen, die Reduzierung des Heeres der
Staatsangestellten, eine verstärkte Dezentralisierung, die Einhaltung der
Menschenrechte, eine Armee ohne Korruption, eine unabhängige, effiziente
Justiz, ebenfalls frei von Korruption, eine Reform der Verfassung mit der
Abschaffung ihrer von Fujimori eingeführten autoritären Züge, der Kampf
gegen den Drogenhandel und vieles mehr. Bald wird sich weisen, was Toledo
umsetzen kann.
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Weiterführende
Links zu Regierung, Parteien und Medien in Peru.
Zur
aktuellen Ausgabe von Cosmopolis.
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