Helmut Schmidt Biographie 1973 bis 1983

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Helmut Schmidt Biographie 1973 bis 1983
Artikel vom 20. Dezember 2003

Die dringendsten Wirtschaftsprobleme der 70er Jahre hingen eng mit dem durch das Erdölkartell der OPEC durchgesetzten Anstieg der Erdölpreise von 1973 zusammen. Laut Schwelien gelang es Schmidt, die EG-Partner (ausser Frankreich) hinter der Politik der USA zu sammeln und so Druck auf die Erdölproduzenten im Nahen Osten auszuüben. Im Gegenzug zu Preissenkungen wurde fairer Handel angeboten. Mit dieser Strategie konnte Schmidt die Franzosen davon überzeugen, dass die EG wirtschaftspolitisch souverän und erfolgreich als Partner der USA agieren konnte. Dabei hofierte er insbesondere seinen Finanzministerkollegen Valéry Giscard d'Estaing, nicht zuletzt mit dem oben erwähnten späteren Erfolg in der Währungspolitik.

Der Erdölkrise versuchte Schmidt auch durch den Ausbau der zivilen Nutzung der Kernenergie zu begegnen. Dennoch stieg die Arbeitslosigkeit erstmals seit den 50er Jahren auf über eine Million, anstelle von geplanten 22,8 Milliarden Mark musste die Bundesregierung 40 Milliarden DM an neuen Krediten aufnehmen. 1976 weitete die Regierung die Unternehmensmitbestimmung aus. Dennoch wurden Kanzler Schmidt und die SPD-FDP-Koalition 1976 und 1980 durch die Bundestagswahlen im Amt bestätigt, zuerst gegen Kohl, dann gegen Strauss.

Die von Adenauer 1957 eingeführte "dynamische Rente" - die Renten sollten im gleichen Mass wie die Löhne steigen - hatte einen Verzögerungszeitraum von dreieinhalb Jahren. Von der sozialliberalen Koalition wurde der Zeitraum vor der Wahl 1972 auf sechs Monate verkürzt. Vor der Wahl 1976 versprach Bundeskanzler Schmidt eine Erhöhung der Renten um zehn Prozent auf den 1. Juli 1977. Doch 1977 stiegen die Löhne nur um sieben, die Renten aber um elf Prozent. Schwelien schreibt dazu: "nur mit einem faulen Kompromiss konnte Schmidt einen abermaligen exorbitanten Anstieg verhindern. Das Debakel löste eine Debatte über die Finanzierbarkeit des Sozialstaats aus, die aber letztlich folgenlos blieb." Laut dem Biografen waren sich 1976 alle Experten einig, dass die flexible Altersgrenze, das Kindergeld bis zum 27. Altersjahr und die vorgezogene Rentenerhöhung nicht mehr finanzierbar waren. Zudem musste ein immer höherer Anteil des BSP für die gesetzliche Krankenversicherung aufgebracht werden.

Schmidt musste erkennen, dass er wirtschaftspolitisch nicht mehr ausrichten konnte als seine Vorgänger, auch wenn er sich mit grösseren Fähigkeiten und Kenntnissen ausgestattet glaubte. Wegen der Wirtschaftslage und den dadurch entstehenden Folgen für den Sozialstaat musste er 1976 den ersten Stimmenrückgang der SPD bei einer Bundestagswahl verantworten. Seine Bundestagsfraktion zwang ihn, die Renten später anzuheben, als er versprochen hatte. Die Bilanz fiel mager aus. Erhard Eppler, der sich zusehends zu seinem innerparteilichen Gegenspieler entwickelte, bescheinigte dem Kanzler spöttisch "Lernfähigkeit". Trotz einer Koalitionsmehrheit von zehn Stimmen im Bundestag wurde Schmidt mit nur einer Stimme über dem absoluten Mehr zum Kanzler gewählt.

1977 wurde ein Jahr grosser Terroranschläge. Der Kanzler sagte dem Terrorismus (Chefsache) den unnachgiebigen Kampf an, wobei Schwelien hervorhebt, dass Schmidt nie der Versuchung erlegen sei, den Boden des Rechtsstaates zu verlassen: "Aber Schmidt handelte, als bestehe der Ausnahmezustand - ohne die bestehenden Gesetze für Friedenszeiten zu verletzen, wiewohl sie arg zu strapazieren." Alle möglichen Bürger wurden abgehört. Die Rasterfahndung kam der Verletzung des Datenschutzes gefährlich nahe. In unzulässiger Ausdehnung ihrer Kompetenzen seien Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst in die Fahndung eingeschaltet worden, etc. Doch die harte Haltung habe eine innere Einigung über Werte wie Sicherheit und Verfassungstreue zustande bebracht, so Schwelien. Die neue Linke sei zum Parlamentarismus, zu Rechtsstaatlichkeit und Gewaltfreiheit zurückgezwungen worden.

Weitsicht und Geschick - insbesondere im Umgang mit dem amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter - bewies der deutsche Staatsmann in der Vorbereitung des unter Kanzler Kohl vollzogenen NATO-Doppelbeschlusses, auf den Schmidt seit 1977 hinarbeitete und dem die SPD am Berliner Parteitag Ende 1979 noch zustimmte, ehe sie umkippte. Die Mehrheit der Sozialdemokraten schlug sich auf die Seite der Nachrüstungsgegner und trägt somit einen wichtigen Anteil am Sturz des eigenen Kanzlers. Willy Brandt hatte nach seinem Rücktritt von 1974 das Amt des Parteivorsitzenden behalten. Schmidt versuchte nie ernsthaft, dies zu ändern, was sich im Oktober 1982 rächen sollte, weil der Altkanzler nichts gegen den Sturz seines Nachfolgers unternahm.

US-Präsident Carter löste mit seinem hohen moralischen Anspruch eine neue Eiszeit in den Beziehungen zwischen den Supermächten aus. Zudem wurden in der Sowjetunion Mitglieder von Bürgerrechtskomitees, die sich auf die KSZE-Schlussakte von Helsinki stützend gebildet hatten, in Gefängnisse und Lager gesteckt. "Präsident Carter schwankte wie ein Schilfrohr im Wind", so Schwelien. Den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan liess er zuerst reaktionslos geschehen, um ihn danach als gefährlichstes Ereignis seit dem Zweiten Weltkrieg zu bezeichnen. Dann trat Carter für den Bau der Neutronenbombe ein, für deren Stationierung sich Schmidt einsetzte, nur um zu erleben, dass der amerikanische Präsident das Programm bald darauf sang- und klanglos begrub.

Dann sperrte Carter Getreidelieferungen and die Russen, untersagte den Export von Computern und Geräten zur Erdölförderung und sagte die Teilnahme an den Olympischen Spielen in Moskau ab. Schmidt überliess die Entscheidung zur Teilnahme an den Spielen dem Nationalen Olympischen Komitee, dem er bis zum 15. Mai, dem Anmeldeschluss, Zeit gab, während dem Carter die Frist auf den 20. Februar - dem von ihm geforderten Abzugstermin aus Afghanistan - festgesetzt hatte. Schmidt musste sich "Drückebergerei" vorwerfen lassen, obwohl Deutschland nicht teilnahm, während dem die Briten für ihre Solidarität gelobt wurden, obwohl sie nach Moskau reisten. Schmidt nützte allerdings die Führungsschwäche der USA aus und hielt den direkten Kontakt zu Breschnew aufrecht und bewog Carter gar, wie oben erwähnt, zum Nato-Doppelbeschluss, den der Ministerrat der Nato formell im Dezember 1979 fasste. Schmidt habe peinlich jeglichen Triumphalismus vermieden und das Geheimnis seiner Regie bei der Durchsetzung des Beschlusses über zwanzig Jahre lang geheim gehalten, berichtet Schwelien. Diese Politik fand am 8. Dezember 1987 ihren Abschluss, als Michael Gorbatschow unter dem Druck von Ronald Reagan den INF-Vertrag, die von Schmidt angestrebte "Nulllösung" über Atomwaffen von mittlerer Reichweite, akzeptierte.

Bei Ronald Reagan konnte Schmidt noch weniger intellektuelle Fähigkeiten entdecken als bei seinem Vorgänger. Laut Schwelien empfand sich der deutsche Kanzler "zu Recht als der einzige echte Führer des Westens, wusste aber auch, dass er dieses als Deutscher nicht betonen durfte." Allein schon das Wort "Führer" ist durch die Nazi-Konnotation diskreditiert. Zudem war klar, dass selbst wenn es dem US-Präsidenten an Führungsfähigkeit mangelte, die Deutschen diese gleichwohl anerkennen mussten, denn sie waren auf den amerikanischen atomaren Schutzschirm angewiesen. Der Economist bezeichnete Schmidt als den einzigen westlichen Regierungschef "mit klarem Verstand" und einer "Rolle im Mittelpunkt des Weltgeschehens" und verband diese Einschätzung mit der Hoffnung, dass Schmidt wieder "Zusammenhalt in die amerikanische Politik und Einheit in das westliche Bündnis" zu bringen vermöge.

Im Wahlkampf 1980 traf Schmidt auf Franz Josef Strauss, der sich nicht nur schlauer als Helmut Kohl, sondern auch intelligenter als der Kanzler hielt. "Die Mischung aus Selbstüberschätzung und mangelnder Selbstkontrolle führte" laut Schwelien zum Fehler, die SPD nicht in der Wirtschafts- und Finanzpolitik anzugreifen, wo sie "durch eigene Fehler und durch die weltweite Konjunkturflaute schwach schien und wo der Union seit jeher mehr Kompetenz zugesprochen wird", sondern das Thema "Freiheit oder Sozialismus" von 1976 wieder aufzugreifen. Doch gerade Schmidt stand nun eben nicht für den Sozialismus und die Kapitulation vor dem Osten.

Bundeskanzler Schmidt parierte die Angriffe von Strauss geschickt, indem er ihm nicht den "Friedenswillen", aber die "Friedensfähigkeit" abstritt. Auf jeden Fall, so Schwelien, sei Schmidt der bessere Schauspieler als Strauss. Trotzdem gewann die SPD 1980 nur 0,3% hinzu, von 42,6% auf 42,9%. Die Union sank von 48,6% auf 44,5%. Wahlsieger war die FDP mit 10,6% gegenüber 7,1% vier Jahre zuvor. Für Schwelien war die die Bühne bereitet, "auf der Schmidt gemeuchelt werden sollte." Na ja, die SPD half da kräftig mit. Laut Schwelien begriff Schmidt sofort, was die 14 zusätzlichen, neu 53 Sitze der FDP im Bundestag bedeuteten. Er griff "das Steuer zu scharf herum. Er verbeugte sich vor den Liberalen und brüskierte dabei seine eigene Partei." Schwelien bemängelt auch, dass Schmidt selbst noch im Buch Weggefährten von 1996 Joschka Fischer nicht einmal erwähnt, die Grünen also weit über 1980 hinaus nicht ernst nahm.

Auch nach der Wahl von 1980 besserten sich die Wirtschaftsdaten nicht, im Gegenteil. 1981 erreichte die Arbeitslosigkeit mit 1,3 Millionen einen neuen Negativrekord, und die Teuerungsrate stieg auf 6%.

Der Liberale Aussenminister Genscher ist für Schwelien der Kanzlermörder. Wo immer er kann, betont er dessen Intrigen. Er habe systematisch versucht, einen Keil zwischen Schmidt und die SPD zu treiben. Bei den Sozialdemokraten zeichnete sich damals die Möglichkeit einer Mehrheit gegen den Nachrüstungsbeschluss ab. Zugleich nahm der Widerstand gegen den wirtschaftsliberalen Kurs von Lambsdorff und Genscher zu. Auch habe Brandt über die Sozialistische Internationale seine Ideen von Friedens-, Entspannungs- und Entwicklungspolitik verbreitet, wodurch die Stimmung gegen die Liberalen stieg. Von Wehner sei zu dieser Zeit kolportiert worden, dass er zwar nach aussen hin den Kanzler unterstützte, aber insgeheim doch Zweifel an der Weisheit des Nachrüstungsbeschlusses hegte. Brandt strebte damals in die Opposition, zitiert der Biograf die Einschätzung von Klaus Dreher von der Süddeutschen Zeitung.

Reagans Politik der Stärke habe den Osten nicht zu Rüstungsverhandlungen bewegt, sondern zu weiterem Wettrüsten geführt, also das Gegenteil von dem erreicht, was sich Schmidt erhofft habe. Schwelien vergisst zu erwähnen, dass Reagans Politik langfristig zum Erfolg führte. Schmidt wurde der Stress zu viel, er erhielt wegen Herzrhythmusstörungen einen Herzschrittmacher eingesetzt.

Bereits 1972, noch als Finanzminister, wurden ihm eine Fehlfunktion der Schilddrüse und eine Virusinfektion diagnostiziert. In den Kanzlerjahren 1974 bis 1982 erlitt er über ein Dutzend Ohnmachtsanfälle. 1980 meldete das Kanzleramt eine eitrige Mandelentzündung. Der Spiegel schrieb dagegen, dass es sich tatsächlich um eine Entzündung des Herzmuskels handelte. Im Oktober 1981 wurde ihm der erwähnte erste Herzschrittmacher eingesetzt; heute trägt er den vierten. Im August 2002 erlitt er einen schweren Herzinfarkt.

Laut Brandt-Biograf Gregor Schöllgen tat Brandt im Oktober 1981 bereits nichts mehr, um, um die Koalition zu retten. Schmidt selbst gelang auch nichts mehr, und die EG-Regierungschef konnten sich nicht einmal mehr über die Fischereipolitik einigen. Dreher von der Süddeutschen Zeitung prophezeite, was ein Scheitern der Rüstungskontrollverhandlungen für die SPD bedeuten würde: "Wenn die erste Kiste mit [US-] Raketen kommt, bricht die Partei weg." Im Februar 1982 überstand Schmidt zwar überraschend die Vertrauensfrage im Bundestag, doch der Disziplinierungseffekt währte nicht lange. Der Kanzler verkannte jedoch die Lage. Die Koalition war am Ende. Im Oktober 1982 wurde Helmut Kohl zum sechsten Bundeskanzler gewählt. Kurz darauf legt Klaus Bölling sein Tagebuch Die letzten 30 Tage des Kanzlers Helmut Schmidt vor. In diesem Krimi ist Hans-Dietrich Genscher der Kanzlermörder. Na ja...

Der Altkanzler kandidierte bei den Neuwahlen vom 6. März 1983 nicht mehr. Wollte er so die Partei schonen oder hoffte er, dass Kohl den Nachrüstungsbeschluss durchsetzten würde? Die ihm nachfolgende Generation der Achtundsechziger - in seiner Partei und auch ausserhalb - bedachte er wiederholt mit bitterbösem Spott: "Die Achtundsechziger bestreiten alles, nur nicht ihren Lebensunterhalt."

Nach seiner Karriere als Kanzler wurde Schmidt wie eingangs erwähnt Mitherausgeber der Zeit. Er betätigte sich als Publizist und veröffentlichte mehrere stark beachtete Bücher, darunter der im September 1987 erschienene Erinnerungsband Menschen und Mächte. Der Siedler-Verlag schloss in kürzester Zeit zwanzig Lizenzverträge für ausländische Rechte ab. Der Altkanzler publizierte auch eine Reihe politischer Manifeste, darunter Weil das Land sich ändern muss (1992).

Der auf ihn gemünzte Spruch "der richtige Mann in der falschen Partei" trifft weitgehend auf das gesamte politische Leben von Helmut Schmidt zu. Von der Landesverteidigung in den 50er Jahren, über die Wirtschafts- und Finanzpolitik bis hin zum Nato-Doppelbeschluss, er vertrat oft Meinungen und setzte eine Politik um, die von der Mehrheit der SPD nicht getragen wurde, was ihm zum Schluss das Amt des Bundeskanzlers kostete.

Teil 1 der Biografie von Helmut Schmidt, Teil 2.

Weitere Artikel zu Hamburg

Biographien, Biografien, Literatur, Quellen für den nebenstehenden Artikel

Michael Schwelien: Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden. Hoffmann und Campe, 2003, 367 S. Biografie bestellen bei Amazon.de. Die Hauptquelle für den nebenstehenden Artikel. Schwelien zog für sein Werk nicht nur die Literatur von und über Helmut Schmidt zu Rate, sondern interviewte den gesundheitlich angeschlagen Altkanzler stundenlang. Dazu kamen noch Gespräche mit rund einem Dutzend Zeitzeugen. Schwelien erhielt auch Zugang zum Privatarchiv des Altkanzlers. Darüber hinaus hat er allerdings keine weiteren Quellenstudien betrieben; die offiziellen Akten zu den Kanzlerjahren 1974-82 sind ohnehin noch teilweise unter Verschluss. Die Biografie von Schwelien ist ein journalistisches, kein wissenschaftliches Werk. Es kann nur eine von vielen Vorarbeiten zur "definitiven", später einmal zu schreibenden Biographie sein. Positiv sei hier vermerkt, dass Schwelien kein apologetisches Werk geschrieben hat. Die Gefahr bestand durchaus, da der Redaktor über seinen Chef schrieb, denn Helmut Schmidt ist seit 1983 Mitherausgeber der Zeit. Zwar beschreibt Schwelien in seinem Vorwort Schmidt als "fähigsten und intelligentesten Kanzler, den die Bundesrepublik Deutschland je hatte." Doch in der Folge äussert er sich wiederholt kritisch und bewahrt Distanz. Schwelien schreibt auch, die Kehrseite von Schmidts "ungeheurer Auffassungsgabe ist seine Ungeduld, die seines Pflichtbewusstseins die Arroganz." Schmidts Persönlichkeit bezeichnet er als widersprüchlich. Mal betont er, er sei nie bescheiden gewesen, mal stellt er sein Licht demonstrativ unter den Scheffel. Mal beklagt er die Dummheit der anderen Staatschef, um danach wieder ihre Weitsicht zu loben. Für Schwelien ein Ausdruck von Unsicherheit über Deutschlands Rolle in der Welt [und wohl auch von Schmidts Unsicherheit].

Martin Rupps: Helmut Schmidt. Eine politische Biografie. Verlag Hohenheim, Stuttgart, 2002, 488 S. Biographie bestellen bei Amazon.de. Martin Rupps hat sich bereits in seiner 1997 erschienen Dissertation mit Helmut Schmidt befasst. Die wissenschaftliche Arbeit hat er nun zu einem leichter lesbaren Werk verarbeitet.

Hartmut Soell: Helmut Schmidt. Band I: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft. DVA, München, 2003, 958 S. Biografie bestellen bei Amazon.de. Dies ist der erste einer auf zwei Teile angelegten Biografie. Soell kennt den Altkanzler aus der Nähe, denn er war Mitarbeiter des Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt. Die epische Breite der Darstellung bringt dem Leser das Umfeld und die Zeitumstände, in denen Schmidt aufwuchs und später Politik machte, näher. Dabei wird leider der Mensch und Politiker Schmidt öfters in den Hintergrund gedrängt bzw. das Wesentliche verschwindet in der Fülle von Protokollen, Reden, Aufsätzen und Büchern des Protagonisten. Das Werk von Soell ist jenen zu empfehlen, die sich auch für den Kontext sowie langatmige Details interessieren. Der Vorteil: Man kann sich auch sein eigenes Urteil bilden.

Erinnerungen, Manifeste und andere Werke von Helmut Schmidt
- Verteidigung oder Vergeltung, Stuttgart 1961.
- Menschen und Mächte, Berlin, 1987.
- Die Deutschen und ihre Nachbarn, 1990.
- Politischer Rückblick auf eine unpolitische Jugend, 1991.
- Handeln für Deutschland, Berlin, 1993.
- Zur Lage der Nation, 1994.
- Weggefährten - Erinnerungen und Reflexionen, Berlin 1996.
- Auf der Suche nach einer öffentlichen Moral, 1998.
- Globalisierung. Politische, ökonomische und kulturelle Herausforderungen, 1998.
- Kindheit und Jugend unter Hitler, Sammelband, Berlin, 1998.
- Hand aufs Herz - Helmut Schmidt im Gespräch mit Sandra Maischberger, München, 2002.