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Spätestens seit Boris Jelzin begonnen hat, seine Regierungschefs
im Akkord auszuwechseln, dämmert es den letzten westlichen Beobachtern:
unter diesem Präsidenten ist keine ernsthafte politische Arbeit mehr
möglich. Russland schiebt seine strukturellen Probleme nur noch vor
sich her. Die Wirtschaft liegt darnieder. Die Korruption treibt wilde Blüten.
Milliarden verschwinden in dunklen Kanälen im Westen und in Russland
selbst. Der Präsident versucht den Generalstaatsanwalt abzuschiessen,
der nicht nur gegen (Jelzin nahestehende) Geschäftsleute und Funktionäre,
sondern gegen seine eigene Familie ermittelt hat. Das Oberhaus hat sich
allerdings in den letzten Tagen geweigert, Generalstaatsanwalt Skuratow
abzuwählen. An den unhaltbaren Zuständen im russischen Gerichtswesen,
an der fehlenden Rechtssicherheit ändert das allerdings nichts.
Bisher fehlte eine umfassende Analyse der Aera Jelzin - sowohl in russischer
wie in englischer Sprache. Lilia Shevtsova, senior associate im
Carnegie
Endowment's Russian and Eurasian Affairs Program, hat nun mit Yeltsin's
Russia: Myths and Reality eine politologische Arbeit beruhend auf Zeitungsartikeln
und Institutsstudien vorgelegt, in der sie das Jahrzehnt von 1989 bis 1999,
den Aufstieg von Boris Jelzin und seine Machtenfaltung als Präsident
Russlands untersucht. Der Zugang zu den Staatsarchiven wird den Historikern
selbstverständlich erst in einigen Jahrzehnten möglich sein.
Lilia Shevtsova ist sowohl in Washington wie in Moskau für Carnegie
Endowment tätig. Die Russische Journalistenvereinigung hat sie
bereits einmal mit dem Preis für den besten politischen Kommentar
ausgezeichnet.
Russland zeichnet sich seit dem Zerfall der Sowjetunion durch eine erstaunliche
Stabilität aus. Es ist bisher zu keinen sozialen Unruhen gekommen.
Das politische System wird nicht herausgefordert. Doch gemäss Lilia
Shevtsova ist die Ruhe trügerisch. Sie ist die Folge der Desillusionierung
und des Fehlens von Alternativen. Die meisten Menschen sind mit der nackten
Existenzsicherung beschäftigt und sehen keine Lösung der wirtschaftlichen
und sozialen Probleme noch während ihrer Lebenszeit in Sicht. Die
Hoffnungslosigkeit erzeugt Frustrationen und Gewalt. Nur maximal 15 % der
Bevölkerung sehen sich als wirtschaftliche Gewinner des neuen Systems.
Die Kommunisten sind nach wie vor die bestorganisierte politische Kraft
im Land. Gemäss Lilia Shevtsova scheinen sie in den letzten Jahren
fast alles getan zu haben, um nicht an die Macht zu kommen. Sie haben sich
komfortabel in ihrer Rolle als Oppositionskraft eingerichtet, in der sie
keinerlei Verantwortung tragen müssen. Ironischerweise sind die Kommunisten
die Kraft, die es Jelzin ermöglicht, an der Macht zu bleiben, indem
sie viele Unzufriedene an sich bindet, die sich so nicht noch mehr radikalisieren.
Gleichzeitig bilden die Kommunisten eine so abschreckende Alternative zur
herrschenden Elite, dass Jelzin und seine Leute sich an der Macht halten
können.
In Lilia Shevtsova Augen ist Jelzins schlimmster Fehler, dass er es
nicht geschafft hat, in Russland starke politische Institutionen zu verankern
und solide politische Spielregeln zu etablieren. Sie kritisiert seine Respektlosigkeit
gegenüber dem Gesetz und sein demagogisches Denken zum einzigen Zweck
der Machterhaltung. Seine Superpräsidentschaft, zuerst als Stabilitätsfaktor
positiv beurteilt, ist zum Hauptproblem geworden. Russland ist zu einer
Wahlmonarchie verkommen, mit einer <Tauschhandel-Marktwirtschaft> und
einem stark geschwächten Staat mit Grossmacht-Ambitionen. Doch nicht
nur allein Jelzin steht in der Kritik von Lilia Shevtsova. Die Reformer
haben zwar die alten politischen und wirtschaftlichen Mechanismen demontiert
und den Grundstein für neue gelegt, doch mit ihrer fehlenden Sensibilität
für die sozialen Konsequenzen ihrer Taten und für die Nöte
<der Massen> hätten sie zur Desillusionierung mit dem Liberalismus
überhaupt beigetragen. Die Reformer wurden zu einer isolierten Gruppe,
die progressiv Macht und Einfluss an Konservative, regionale Gruppen und
Industrielobbies verloren hat, die sich alle als erprobtere Kämpfer
erwiesen haben. Lilia Shevtsova sieht nun eine neue Generation von Politikern
heranreifen, die hoffentlich von den schmerzhaften Fehlern der Vergangenheit
gelernt haben und erfolgreicher bei der Etablierung eines demokratischen
und prosperierenden Russland sein werden.
Zum Ende der Sowjetunion merkt Lilia Shevtsova an, die dynamischen Kräfte
der Nomenklatura, die Pragmatiker, seien von Gorbatschows Entscheidungsschwäche,
fehlender Vision und krampfhaften Versuchen der Machterhaltung zunehmend
enttäuscht gewesen und ins Lager Jelzins übergewechselt. Mit
dem Augustputsch 1991 kehrte sich das Machtverhältnis Gorbatschow-Jelzin
um. Kurz danach schockierte Jelzin seine demokratischen Anhänger,
die den Sieg auf den Strassen organisiert hatten. Der neue starke Mann
vergass sie. Mit Galina Starovoitova und Sergei Stankevich blieben zwar
zwei Demokraten an seiner Seite, doch gehörten sie nicht zum inneren
Machtkreis um Jelzin. Rasch wurde klar, dass sich Jelzin auf mehrere Gruppen
mit unterschiedlichen Konzepten zu stützen gedachte, die untereinander
in einem Kampf um Einfluss standen. Regionale Gruppen, radikale Demokraten,
Liberale, Populisten, Neokonservative wie auch Technokraten des alten Regimes
gehörten Ende 1991 zu seinem Team. Kamarilla und Entscheidungen hinter
den Kulissen gaben seiner Mannschaft eine grosse Machtfülle. Jelzin
förderte Konflikte zwischen seinen Leuten, um die Rolle des Richters
und Schlichters übernehmen zu können. Das bedeutete gemäss
Lilia Shevtsova die Uebernahme des Regierungsstils der alten Nomenklatura,
mit dem gewichtigen Unterschied, dass Jelzin das frühere Prinzip der
Einstimmigkeit durch das der Loyalität ihm gegenüber ersetzte.
An kritischen Bemerkungen Lilia Shevtsovas gegenüber Jelzin wollen
wir hier lediglich noch ein zumindest heute in Vergessenheit geratenes
Faktum hervorheben, nämlich dass Jelzin und sein Team bei den Präsidentenwahlen
1996 <klar den Weg der Ungültigkeitserklärung der Wahlen für
den Fall vorbereiteten, dass die Resultate für den Präsidenten
ungünstig ausfallen würden.> Doch hebt sie auch hervor, dass
Jelzin nie den Konflikt mit dem Westen gesucht hat und aggressive politische
Strategien gegen Nachbarstaaten wie die Ukraine oder die Baltischen Staaten
nicht unterstützt hat. Anders steht es natürlich um Boris' Kriege,
die sie scharf verurteilt. Zu den Verdiensten Jelzins rechnet Lilia Shevtsova
wiederum, dass er nie die Bürgerrechte beschnitten hat. Sie weist
zudem darauf hin, dass die Oligarchen heute (noch?) nicht die entscheidende
politische Kraft in Russland sind. Sie hängen vom Staat und vom Zugang
zu staatlichen Ressourcen ab. Lilia Shevtsova verweist auch auf altbekannte
Tatsachen wie das Erbe von siebzig Jahren kommunistischer und zuvor absolutistischer
Herrschaft sowie das Fehlen einer Mittelklasse und einer individualistischen
Tradition, die der Ausbildung eines verantwortlichen Wählers entgegenstehen.
Die ersten Jahre nach Jelzin sind deshalb entscheidend.
Aus heutiger Sicht fällt auf, dass Primakow, der vielen Russen
als neue Vaterfigur erscheint, im Buch nur eine Randerscheinung bleibt.
Das liegt u.a. daran, dass sich unter Jelzin auch auf personeller Ebene
vieles rasch ändert. Ein kleiner Mangel von Lilia Shevtsovas im März
1999 abgeschlossenen Werk ist z.B. die Nichtidentifikation der einzelnen
Unterzeichner des <Briefes der Dreizehn> vom 13. April 1996, in dem
dreizehn führende Finanziers und Unternehmer von einer <unausweichlichen
Konfrontation zwischen der Regierung und den Kommunisten> schrieben. Lilia
Shevtsova hätte der Untersuchung des Wirtschaftssystems mehr Gewicht
beimessen können. Ihre Pionierarbeit hat naturgemäss Schwächen,
doch ihre chronologische Darstellung der Ereignisse von 1989 bis Anfang
1999, zusammen mit dem detaillierten Inhaltsverzeichnis, erlaubt es dem
Leser, sich leicht in dieser kritischen Analyse der Aera Jelzin zurecht
zu finden.
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Lilia Shevtsova: Yeltsin's Russia: myths and reality, Carnegie
Endowment book, Washington, 1999, 345 S. Bestellen bei Amazon.de
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