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Die Bundespräsidenten

Hinzugefügt am 31. Mai 2010
Horst Köhler ist heute überraschend als Bundespräsident mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Dies war eine Reaktion auf die harsche Kritik an seiner Äusserung im Radio, die Bundeswehr diene auch der Durchsetzung von Handelsinteressen. Es habe dabei an Respekt für sein Amt gefehlt.

Deutsche Wirtschaftsinteressen rechtfertigten den Afghanistankrieg, so wurde die Aussage zum Teil umgedeutet. Kritiker meinten auch, das Grundgesetz rechtfertige keine Wirtschaftskriege.

Köhler hatte Ende Mai 2010 im Deutschlandradio gesagt: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Grösse mit dieser Aussenhandelsorientierung und damit auch Aussenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“

Ein neuer Präsident muss innerhalb von 30 Tagen von der Bundesversammlung gewählt werden. Die Stabilität von Schwarz-Gelb wird getestet werden.


Artikel vom 1. April 2005
Seit sich Horst Köhler mehrfach prononciert zu aktuellen politischen Problemen geäussert hat, ist das Amt des Bundespräsidenten wieder ins Rampenlicht gerückt. Ja darf er denn das?, fragen sich viele. Antworten darauf gibt der Band Die Bundespräsidenten*.

Die Hauptarbeit an diesem populären Werk verrichtete der im Herbst 2003 verstorbene Günter Scholz. In der von Martin E. Süskind weitergeführten fünften Auflage vom letzten Sommer neu hinzugekommen sind vor allem die komplettierte Schilderung und Bewertung der Amtszeit von Johannes Rau sowie eine erste Beschreibung des Lebens von Horst Köhler, die sich notgedrungen weitgehend auf Zeitungen und andere nicht wissenschaftliche Quellen abstützt.

Abgesehen vom Mindestalter von 40 Jahren muss ein Bundespräsident keine speziellen Qualifikationen mitbringen. Das Amt ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben ausgelegt, die Spielräume sind rechtlich nicht eng definiert. Die Amtsträger haben die sich daraus ergebenden gestalterischen Freiheiten je nach Persönlichkeit und politischem Temperament unterschiedlich genutzt.

Als Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Parlamentarischen Rat hatte Theodor Heuss entscheidenden Anteil an der Ausgestaltung des obersten Amtes im Staat. So setzte er sich erfolgreich gegen die Volkswahl des Staatspräsidenten ein, nicht zuletzt, um Demagogen keine Chance zu geben. Als Präsident wirkte er weniger politisch.

Sein Nachfolger Heinrich Lübke arbeitete erfolgreich an der Ablösung Konrad Adenauers durch Ludwig Erhard mit, die "der Alte" hatte verhindern wollen.

Politische Weichenstellungen betrieben Gustav Heinemann und Karl Carstens: Gestützt auf Artikel 68 des Grundgesetzes löste Heinemann auf Vorschlag des Kanzlers den Bundestag 1972 auf, weil bei Stimmengleichheit im Bundestag kein Vertrauensvotum für die Regierung Brandt/Scheel zustande kam.

Karl Carstens entschied im Januar 1983 ebenfalls die Auflösung der grossen Parlamentskammer und setzte Neuwahlen für den März jenen Jahres an. Die neue christlich-liberale Mehrheit hatte sich der Stimme enthalten, um sich so selbst zu Fall zu bringen. Damit sollte es der Regierung ermöglicht werden, sich durch das Volk zusätzlich legitimieren zu lassen. Carstens' Vorgehen wurde von einigen Parlamentariern angefochten, doch vom Bundesverfassungsgericht rechtens erklärt.

Auf andere Weise politisch wirkte Richard von Weizsäcker. Nachhaltigkeit bewiesen seine Reden, insbesondere jene zum 40. Jahrestag der Kapitulation. Damit verband er "das Ende des Irrwegs der deutschen Geschichte". Gleichzeitig hielt er fest, dass der "8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 [zu] trennen" sei. Von Weizsäcker setzte sich zudem bereits 1990 dezidiert für Berlin als Sitz von Regierung und Parlament ein und zog als erster Politiker dorthin um.

Sein Nachfolger Roman Herzog verstand sich sich bereits bei seiner Antrittsrede als politischer Präsident und äusserte sich danach zur Aussen-, Innen- und Sicherheitspolitik. Johannes Rau, noch gar nicht im Amt, rief zu Liberalität in der Ausländerpolitik auf.

Die Wahl von Gustav Heinemann durch SPD und FDP bereitete den "Machtwechsel" hin zur sozial-liberalen Koalition und ihrer Ostpolitik vor. Ein Vorbote eines möglichen Regierungswechsels bedeutete auch die letztjährige Wahl Horst Köhlers durch CDU und FDP.

Der ehemalige Staatsbeamte und spätere Finanzfachmann Köhler gilt als erster "Seiteneinsteiger" ins Amt des Staatsoberhaupts. Seine bisherigen Einmischungen in die aktuelle Politik lassen bisher auf eine bewusst politisch-gestalterische Interpretation des Amtes schliessen. Wie bereits Roman Herzog drängt er auf längst überfällige Reformen.

An Die Bundespräsidenten überzeugt vor allem die rund 90seitige Einführung ins Amt des Staatsoberhauptes. Bei den Portraits der jeweiligen Amtsträger überwiegt die wohlwollende Beurteilung. Hier und dort hätte Scholz und Süskind kritischer nachbohren können. Dennoch hält der Band das Gleichgewicht zwischen populärer und substantieller Darstellung, weshalb es als einführendes Standardwerk gilt.

Literatur
* Günther Scholz, Martin E. Süskind: Die Bundespräsidenten. Von Theodor Heuss bis Horst Köhler. DVA, 2004, 535 S. Bestellen bei Amazon.de.



Literatur

* Günther Scholz, Martin E. Süskind: Die Bundespräsidenten. Von Theodor Heuss bis Horst Köhler. DVA, 2004, 535 S. Bestellen bei Amazon.de.

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