|
Die
Bundespräsidenten
Hinzugefügt am 31. Mai 2010
Horst Köhler ist heute überraschend als
Bundespräsident mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Dies war eine Reaktion
auf die harsche Kritik an seiner Äusserung im Radio, die Bundeswehr diene auch
der Durchsetzung von Handelsinteressen. Es habe dabei an Respekt für sein Amt
gefehlt.
Deutsche
Wirtschaftsinteressen rechtfertigten den Afghanistankrieg, so wurde die Aussage
zum Teil umgedeutet. Kritiker meinten auch, das Grundgesetz rechtfertige keine
Wirtschaftskriege.
Köhler hatte Ende Mai 2010 im Deutschlandradio
gesagt: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch
auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Grösse
mit dieser Aussenhandelsorientierung und damit auch Aussenhandelsabhängigkeit
auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig
ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum
Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann
auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel
Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“
Ein neuer Präsident muss innerhalb von 30 Tagen von der Bundesversammlung
gewählt werden. Die Stabilität von Schwarz-Gelb wird getestet werden.
Artikel vom 1. April 2005
Seit
sich Horst Köhler mehrfach prononciert zu aktuellen politischen
Problemen geäussert hat, ist das Amt des Bundespräsidenten
wieder ins Rampenlicht gerückt. Ja darf er denn das?, fragen
sich viele. Antworten darauf gibt der Band Die Bundespräsidenten*.
Die Hauptarbeit an diesem populären Werk verrichtete der
im Herbst 2003 verstorbene Günter Scholz. In der von Martin E. Süskind
weitergeführten fünften Auflage vom letzten Sommer
neu hinzugekommen sind vor allem die komplettierte Schilderung
und Bewertung der Amtszeit von Johannes Rau sowie eine
erste Beschreibung des Lebens von Horst Köhler, die sich notgedrungen
weitgehend auf Zeitungen und andere nicht wissenschaftliche
Quellen abstützt.
Abgesehen vom Mindestalter von 40 Jahren muss ein
Bundespräsident keine speziellen Qualifikationen mitbringen.
Das Amt ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben
ausgelegt, die Spielräume sind rechtlich nicht eng definiert.
Die Amtsträger haben die sich daraus ergebenden
gestalterischen Freiheiten je nach Persönlichkeit und
politischem Temperament unterschiedlich genutzt.
Als Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Parlamentarischen Rat
hatte Theodor Heuss entscheidenden Anteil an der Ausgestaltung
des obersten Amtes im Staat. So setzte er sich erfolgreich
gegen die Volkswahl des Staatspräsidenten ein, nicht zuletzt,
um Demagogen keine Chance zu geben. Als Präsident
wirkte er weniger politisch.
Sein Nachfolger Heinrich Lübke arbeitete erfolgreich an der
Ablösung Konrad Adenauers durch Ludwig Erhard mit,
die "der Alte" hatte verhindern wollen.
Politische Weichenstellungen betrieben Gustav Heinemann
und Karl Carstens: Gestützt auf Artikel 68 des Grundgesetzes
löste Heinemann auf Vorschlag des Kanzlers den Bundestag
1972 auf, weil bei Stimmengleichheit im Bundestag kein
Vertrauensvotum für die Regierung Brandt/Scheel zustande kam.
Karl Carstens entschied im Januar 1983 ebenfalls die
Auflösung der grossen Parlamentskammer und setzte
Neuwahlen für den März jenen Jahres an. Die neue christlich-liberale
Mehrheit hatte sich der Stimme enthalten, um sich so
selbst zu Fall zu bringen. Damit sollte es der Regierung ermöglicht
werden, sich durch das Volk zusätzlich legitimieren zu lassen.
Carstens' Vorgehen wurde von einigen Parlamentariern
angefochten, doch vom Bundesverfassungsgericht rechtens erklärt.
Auf andere Weise politisch wirkte Richard von Weizsäcker.
Nachhaltigkeit bewiesen seine Reden, insbesondere jene zum
40. Jahrestag der Kapitulation. Damit verband er "das Ende des
Irrwegs der deutschen Geschichte". Gleichzeitig hielt er fest, dass
der "8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 [zu] trennen" sei.
Von Weizsäcker setzte sich zudem bereits 1990 dezidiert für Berlin
als Sitz von Regierung und Parlament ein und zog als
erster Politiker dorthin um.
Sein Nachfolger Roman Herzog verstand sich sich
bereits bei seiner Antrittsrede als politischer Präsident
und äusserte sich danach zur Aussen-, Innen- und
Sicherheitspolitik. Johannes Rau, noch gar nicht im Amt,
rief zu Liberalität in der Ausländerpolitik auf.
Die Wahl von Gustav Heinemann durch SPD und FDP
bereitete den "Machtwechsel" hin zur sozial-liberalen
Koalition und ihrer Ostpolitik vor. Ein Vorbote eines
möglichen Regierungswechsels bedeutete auch die letztjährige Wahl
Horst Köhlers durch CDU und FDP.
Der ehemalige Staatsbeamte und spätere Finanzfachmann
Köhler gilt als erster "Seiteneinsteiger" ins Amt des
Staatsoberhaupts. Seine bisherigen Einmischungen in die aktuelle
Politik lassen bisher auf eine bewusst politisch-gestalterische
Interpretation des Amtes schliessen. Wie bereits Roman
Herzog drängt er auf längst überfällige Reformen.
An Die Bundespräsidenten überzeugt vor allem die rund
90seitige Einführung ins Amt des Staatsoberhauptes.
Bei den Portraits der jeweiligen Amtsträger überwiegt
die wohlwollende Beurteilung. Hier und dort hätte Scholz und Süskind kritischer
nachbohren können. Dennoch
hält der Band das Gleichgewicht zwischen populärer und
substantieller Darstellung, weshalb es als einführendes
Standardwerk gilt.
Literatur
* Günther Scholz, Martin E. Süskind: Die Bundespräsidenten. Von Theodor
Heuss bis Horst Köhler. DVA, 2004, 535 S. Bestellen bei Amazon.de.
|
Literatur
* Günther Scholz, Martin E. Süskind: Die Bundespräsidenten. Von Theodor
Heuss bis Horst Köhler. DVA, 2004, 535 S. Bestellen bei Amazon.de.
|
