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Shinzo Abe tritt zurück
Artikel vom 12. September 2007, zuletzt aufdatiert um 16.35 Schweizer Zeit
 
Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe tritt zurück. Am 12. September 2007 verkündete der jüngste Regierungschef der Nachkriegszeit in einer Fernsehansprache, es sei schwierig für ihn, eine wirksame Politik fortzuführen, wenn er das Vertrauen und die Unterstützung der Öffentlichkeit nicht geniesse.

Nach einer Reihe von Skandalen, die vier Ministerrücktritte und den Selbstmord eines Ministers zur Folge hatten, sowie einer schweren Niederlage seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei den
Oberhauswahlen vom 29. Juli 2007 war Shinzo Abe angeschlagen. Sowohl in allgemeinen Wählerumfragen als auch bei seinen eigenen Parteifreunden war seine Beliebtheit gesunken.

Bei den Oberhauswahlen vom 29. Juli hatte die oppositionelle Demokratische Partei 109 Sitze gewonnen, womit sie zur relativ stärksten Partei im Oberhaus mit insgesamt 242 Sitzen aufstieg. Zuvor hatte sie lediglich 81 Sitze kontrolliert. Die Demokraten hatten 60 von 121 Sitzen gewonnen, die bei der Teilwahl zur Disposition standen. 49 Sitze der Demokraten standen nicht zur Wahl. Die LDP und ihr kleiner Partner New Komeito gewannen in der Oberhauswahl nur 46 Sitze, wobei 37 Sitze auf die LPD entfielen. Die Regierungskoalition hätte jedoch 64 Sitze gewinnen müssen, um die Mehrheit im Oberhaus zu behalten. Heute kontrolliert die LDP alleine nur noch 83 Sitze im



Der mögliche Rücktritt von Ministerpräsident Abe war seit den Oberhauswahlen Tagesgespräch und nicht nur von der Opposition, sondern intern nach am Wahlabend selbst von Schwergewichten innerhalb der LDP lautstark gefordert worden. Doch bis zu seiner Fernsehansprache schien Abe fest entschlossen, auf seinem Posten auszuharren.

Der Grossvater von Shinzo Abe, Kan Abe, war ein Brauer von Sojasauce und Sake sowie ein bekannter Politiker und Mitglied des japanischen Repräsentantenhauses gewesen. Der Vater von Shinzo, Shintaro Abe, diente in den 1980er Jahren im Kabinett Nakasone als Aussenminister und danach als Generalsekretär der LDP. Shintaro war mit der Tochter von Premierminister Nobusuke Kishi verheiratet gewesen.

Zuletzt bei der Bestätigung von Japans Truppeneinsatz in Afghanistan stiess Ministerpräsident Shinzo Abe auf härteren Widerstand als erwartet aus den eigenen Reihen. Der Kampf gegen den Terrorismus ist für die nationalistischen Kräfte innerhalb der LDP, zu denen Abe gehört, ein ideales Mittel, um die pazifistische Nachkriegsverfassung zu ändern und nicht zuletzt angesichts der chinesischen Aufrüstung Japan auch offiziell wieder reguläre Streitkräfte zu geben.

Ist sich die seit 1955 die japanische Politik dominierende LDP bewusst, dass die Zeit blasser, technokratischer Ministerpräsidenten und gesichtsloser Apparatschicks vorbei ist? Abes Vorgänger Junichiro Koizumi hat hier Massstäbe gesetzt, hinter die zurückzufallen eine neue Wahlniederlage zur Folge haben könnte, denn längst zählen auch in Japan nicht mehr nur Politikinhalte - an denen es der LDP ebenfalls zunehmend mangelt -, sondern auch deren Vermittlung.

Zur Zeit gilt der 1940 geborene Taro Aso als Favorit für die Nachfolge von Shinzo Abe. Er dient zur Zeit als Generalsekretär der LDP. Als ehemaliges Kabinettsmitglied, in den Regierungen Koizumi und Abe unter anderem als Aussenminister, bringt er die nötige Exekutiverfahrung mit.

2001 kam Taro Aso mit rassistischen Äusserungen in die Schlagzeilen, als er der ethnischen Minderheit der Burakumin das Recht absprach, den Premierminister zu stellen. Wiederholt trat er mit nationalistischen Bemerkungen hervor. So empfahl er dem Kaiser, den Yasukuni-Schrein zu besuchen. Seinen Äusserungen folgten in der Regel Dementis. Doch der nationalistische Flügel der LDP ist immer noch im Aufwind. Ein bedeutender Teil der japanischen Gesellschaft tut sich nach wie vor schwer, sich mit dem unrühmlichen Kolonialerbe und den Verirrungen vor und während dem Zweiten Weltkrieg kritisch auseinanderzusetzen.


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