|
Krieg in Georgien
Der Kampf um Südossetien und
Abchasien
Artikel vom 10. August 2008
In der Antike waren die Olympische Spiel eine Zeit des
Friedens, in der alle Waffen ruhten. Im August 2008 schien die Zeit für
Georgiens Präsident Saakaschwili und Russlands Premierminister Putin hingegen
reif, die abtrünnige Region Südossetien zurückzuerobern bzw. Russland definitiv
einzuverleiben.
Dass Saakaschwili auf russische Provokationen reagierte,
verbessert seine falsche Einschätzung der Lage nicht. Heute am 10. August 2008
haben die georgischen Truppen mit dem Abzug aus Südossetien begonnen. Georgien
und Russland sind nun scheinbar für Verhandlungen bereit, nachdem Russland zuvor
zivile Ziele im Hinterland von Georgien angegriffen hatte, um die Moral des
demokratischen Georgien zu zermürben.
Die Osseten in Nordossetien-Alanien und Südossetien
Der Kaukasus ist ein ethnischer
Flickenteppich, eine Vielvölkerregion mit zahlreichen Minderheiten. Die Osseten
sprechen ossetisch, eine iranische Sprache. Sie leben weitgehend in Nordossetien
- Alanien, einer russischen Republik. Dort stellen sie nach der Volkszählung von
2002 mit 445'310 Personen rund 63% der Bevölkerung. Rund 23% Russen, aber
lediglich 1,5% Georgier leben in Nordossetien.
Südossetien gehört rechtlich zu Georgien. Beim Zerfall der Sowjetunion kam es zu
einem Krieg Südossetiens gegen Georgien. Mit Hilfe Russlands gelang es
Südossetien, sich de facto abzuspalten uns sich für unabhängig zu erklären. Doch
wird diese Eigenständigkeit von keinem Staat anerkannt. Dennoch ist
völkerrechtlich die effektive Kontrolle über ein Territorium relevant. Georgiens
Präsident Saakaschwili schien es an der Zeit, die Kontrolle zurückzugewinnen.
Als der Premierminister Putin bei den Olympischen Spielen in Peking weilte,
schien ihm wohl der Zeitpunkt gekommen, dem Einmarsch russischer Truppen
zuvorkommen, welcher die de facto Unabhängigkeit zementieren würde. Damit fiel
er auf Russlands Provokation herein.
Südossetien hat für Georgien keine historische Bedeutung, wie dies das Kosovo -
insbesondere mit dem Amselfeld - für Serbien hat. Einzig strategische Gründe
sprachen für einen Krieg um Südossetien, das tief in das Zentrum Georgiens
hineinreicht und so das Land Russland gegenüber noch verwundbarer macht. Doch
das kleine Georgien kann sich keinen Krieg mit dem übermächtigen Russland
leisten.
Was soll Georgien mit einer Minderheit
machen, die sich in einem Referendum von 1992 mit über 90% für die Abspaltung
von Georgien und den Anschluss an das nordossetische Russland ausgesprochen hat?
1989 lebten rund 65,000 Osseten in Südossetien und machten damit rund zwei
Drittel der Gesamtbevölkerung aus. Im August besassen laut Wikipedia rund 70%
der Südosseten einen russischen Pass.
Der Krieg um Abchasien
Russland führt im August 2008 in Georgien einen Zweifrontenkrieg. Neben
Südossetien geht es zudem um Abchasien, das ironischerweise 1864 vom Zaren zerschlagen
wurde. Viele Abchaser wurden ins Exil getrieben bzw. zwangsumgesiedelt. Damals
stellten laut Wikipedia die Abchasen noch 98% der örtlichen Bevölkerung. Heute leben
laut der gleichen Quelle mit rund 450'000 die meisten Abchasen in der Türkei. Die in Georgien
lebenden Abchasen lehnen sich an Russland an. Die Mehrheit hat denn auch die
russische Staatsbürgerschaft angenommen. Das Abchasische gehört übrigens zur
westkaukasischen Sprachfamilie.
Auch im Falle von Abchasien kam es nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem
Krieg mit Georgien. Bei der letzten sowjetischen Volkszählung von 1989 lebten
noch rund 500'000 Menschen in Abchasien, darunter 48% Georgier und 17% Abchasen.
Im Sezessionskrieg beim Zerfall der Sowjetunion wurden um die 250'000 Menschen
aus der autonomen Republik Abchasien vertrieben. Mit 200'000 waren die meisten
der Verjagten Georgier. Nach einer temporären Rückkehr einiger Flüchtlinge kam
es 1998 zu einer erneuten Vertreibung von rund 40.000 Menschen. Laut der
Volkszählung von 2005 lebten damals 125'000 bzw. 45% Abchasen, 60'000 bzw. 18,2%
Armenier und nur noch 22'000 bzw. 12,9% Georgier in Abchasien. Die Sezession hat
folglich in Abchasien zu einer ethnischen Säuberung geführt, deren Opfer
weitgehend Georgier waren.
Gründe für den Zeitpunkt des Krieges vom August 2008
Gründe für den Zeitpunkt des Krieges im August 2008 gibt es viele. Nachdem Kosovo
im Februar 2008 für
unabhängig erklärt und von bis heute 45 Staaten anerkannt wurde, sahen es die Russen an
der Zeit, dass in Südossetien ähnliche Fakten geschaffen werden.
Der georgische Präsident Saakaschwili liess sich von den Russen
provozieren, marschierte in Südossetien ein und lieferte so Putin - je nach
Perspektive - einen Grund bzw. einen Vorwand für die militärische Intervention.
Präsident Saakaschwili liess sich wohl von der verbalen Unterstützung des
Westens zur Annahme verleiten, dieser würde geschlossen hinter ihm stehen. Die
vom Präsidenten angestrebte Aufnahme in die EU ist zur Zeit eine Illusion.
Georgien ist zwar seit dem Oktober 2004 durch den Individual Partnership Action
Plan mit der NATO verbunden, und die USA befürworteten die Aufnahme Georgiens in
die NATO, doch im April 2008 lehnte die NATO trotz dem drängen der USA die
Aufnahme Georgiens in den NATO Membership Action Plan ab.
Zudem leistete sich Bundeskanzlerin Merkel einen aussenpolitischen Fauxpas,
indem sie erklärte, ein Land mit ungeklärten Konflikten könne nicht Mitglied der
NATO werden. Russland folgerte korrekt, dass die NATO-Mitgliedschaft Georgiens
durch die Schürung des Konfliktes um Südossetien ganz einfach zu verhindern ist.
Präsident Saakaschwili hätte also mehrfach gewarnt sein sollen. Stattdessen
gebärdete er sich als Feuerkopf und Populist, der auf der nationalistischen
Klaviatur spielte. Es war im vornherein klar, dass sich der Westen und die NATO
in keine militärische Konfrontation mit der Nuklearmacht Russland
hineinziehen lassen würden.
Südossetien wollte ohnehin nicht befreit werden. Die verfassungsmässige Ordnung
in der abtrünnigen Provinz wieder herstellen zu wollen war eine legalistische
Argumentation. Die Realität der Kräfteverhältnisse vor Ort ist eine andere. Die
Osseten wollen zu Russland gehören. Dass sie in einigen Jahren ihren
Schritt bitter bereuen könnten, wenn sich Putins Russland weiterhin in eine
autoritäre Richtung entwickelt, steht auf einem anderen Blatt.
Präsident Saakaschwili
Der 1967 in Tiflis geborene Hitzkopf Micheil Saakaschwili ist seit 1993 mit
einer Niederländerin verheiratet. Er studierte Recht am Institut für
Internationale Beziehungen in Kiew. Er arbeitete in Westeuropa und den USA. In
New York war er als Anwalt tätig. Danach betätigte er sich als Öllobbyist.
Saakaschwili sollte sich auf seine Zeit am Norwegischen Institut für
Menschenrechte in Oslo, beim Georgischen Menschenrechtskomitee in Tiflis, sein
Diplomstudium am Internationalen Institut für Menschenrechte in Strassburg, sein
Magisterstudium an der Columbia University und seine Promotion an der George
Washington University in der amerikanischen Hauptstadt zurückbesinnen.
Präsident Saakaschwili war einer der Anführer der Rosenrevolution von 2003
gewesen. In letzter Zeit benahm er sich öfters autoritär gegenüber
Oppositionellen, soll sich einige Affären geleistet und weniger dem Kampf
um mehr Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft und weniger Korruption gewidmet
haben. Der verlorene Krieg könnte ihn wieder zur Raison bringen. Vielleicht ist
seine politische Uhr aber auch bereits abgelaufen, obwohl er noch am 5. Januar
2008 als Präsident Georgiens in einer vorgezogenen Wahl bestätigt wurde.
|
Eingefügt am 11.8.2008: Karte von Georgien. © Copyright World Sites Atlas.
Wenden Sie sich an
Michael Borop at World Sites Atlas, falls Sie diese oder eine Karte verwenden
möchten.
|
