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Der BND
Aus der Sicht von Eric Gujer

Artikel vom 7. August 2006


"Journalisten und Geheimdienstleute ziehen einander an", schreibt Eric Gujer, Deutschland-Korrespondent der NZZ, Eric Gujer. Für ihn zumindest gilt dies, denn er befasst sich seit Jahren mit dem Bundesnachrichtendienst (BND). Seine früheren Stationen hiessen Ostberlin beim Fall der Mauer, Jerusalem und Moskau, daher wohl seine Affinität zu Geheimdiensten. Sein Buch könnte weitgehend mit "Pleiten, Pech und Pannen beim BND" umschrieben werden. Er analysiert vor allem Affären und Skandale seit dem Fall der Mauer und versucht die Tätigkeiten der Nachrichtendienste dem Leser zu erklären.

Zu den Fehlleistungen des BND gehört die Rübezahl-Affäre. Der ehemalige Leiter der BND-Sicherheitsdienste, Volker Foertsch, geriet 1998 in den falschen Verdacht, ein Doppelagent in Diensten der Russen zu sein, was die Aktivitäten des BND beeinträchtigte, weil im Herzen des Dienstes lange nach einem inexistenten Maulwurf gesucht wurde. Die Paranoia wurde durch den Fall Felfe begünstigt, denn seit diesem 1961 enttarnten Maulwurf stand der BND im Ruf, von Stasi und KGB unterwandert zu sein. Gujers journalistische Recherchen in der Rübezahl-Affäre wurden wohl dadurch erleichtert, dass sowohl er als auch Foertsch Mitglieder im 2003 von Ex-Geheimdienstlern gegründeten "Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland" sind.

Der Autor bleibt sachlich, auch wenn es schwerwiegende Versäumnisse zu benennen gilt. Er benennt die Fehler der US-Regierung, die nur diejenigen Informationen auswählte, die ihre vorgefassten Ansichten bestätigten. Sie habe zudem nicht den Mut besessen, "die eigentlichen geostrategischen Ziele im Nahen Osten zu benennen." Der BND verschlief die Computerrevolution, ja sperrte sich regelrecht dagegen, erfuhr erst nachträglich von der Erstürmung des Stasi-Hauptquartiers und konnte die Stasi-Unterlagen daher auch nicht sichern. Wo der BND Recht behielt bzw. die Lage treffender als befreundete Geheimdienste einschätzte, traute man ihm nicht bzw. interpretierte die Resultate nach eigenem Gutdünken. So unterrichtete der BND die Berliner Regierung vor dem Irakkrieg von Bush junior zutreffend, dass Saddam Hussein sein Nuklearprogramm aufgegeben hatte und der Irak vermutlich dabei sei, auf der Basis der sowjetischen Scud-Raketen solche mit einer von der UNO untersagten Reichweite zu produzieren. Die CIA beurteilte zuerst die Lage ähnlich differenziert wie Pullach, gab aber im Herbst 2002 dem politischen Druck der Bush-Administration nach.

Gujers Buch ist unaufgeregt und sachlich im Ton. Bei aller Kritik scheint jedoch Verständnis für die Aktivitäten des BND durch, zu dessen Repertoire im Gegensatz zu CIA und KGB samt Nachfolgeorganisationen nie Umsturzversuche bzw. "Nasse Sachen" - ein Euphemismus für Mordaufträge - gehört hätten. Dabei ist dem Autor bewusst, dass jeder Geheimdienst in einer freien Gesellschaft ein Paradox ist, da er im Geheimen agiere, sich der Kontrolle entziehe, verbotene Mittel wie Täuschung, Betrug und Diebstahl benutze sowie verbriefte Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis ignoriere.

Die Zukunft der Geheimdienste sieht er in der Abwehr des Cyber-Terrorismus und der Auswertung der frei verfügbaren Informationen sowie der Abhörung von Telefongesprächen und der Überwachung des Email-Verkehrs, wobei hier wegen der Unmenge an Daten die Auswertung zum Flaschenhals werde und Verschlüsselungsprogramme die Arbeit zusätzlich erschwerten. Dies ist der schwächste Teil des Buches, das zum Titelthema, dem Kampf dem Terrorismus seit 9/11 und den sich neu öffnenden Fronten, keine überraschenden Einsichten und Lösungsansätze, dafür eine solide Übersicht des weitgehend Bekannten bietet.

Eric Gujer: Kampf an neuen Fronten. Wie sich der BND dem Terrorismus stellt. Campus Verlag, Frankfurt, 2006, 316 S. Buch bestellen bei Amazon.de oder Citydisc Schweiz.


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