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Die Sanktionen gegen
Nordkorea
Die UN-Resolution 1718 des
UN-Sicherheitsrats
Hinzugefügt am 15. Oktober 2006
Die von allen 15 Mitgliedern des
UN-Sicherheitsrats mitgetragene Resolution 1718 vom Samstag dem 14. Oktober 2006
ist im Gegensatz zu den Resolutionen der UN-Generalversammlung völkerrechtlich
bindend. Sie verhängt Sanktionen gegen Nordkorea, das aufgefordert wird, sein
Atomwaffenprogramm aufzugeben. Allerdings sieht die Charta der Vereinten
Nationen verschiedene Arten von Resolutionen vor. Die Vetomächte China und
Russland setzten den Verzicht auf militärische Massnahmen durch sowie den
Verzicht auf eine UN-Resolution, welche bei der Nichtbeachtung durch Nordkorea
automatisch zu einem militärischen Eingreifen hätte führen können. Stattdessen
handelt es sich um eine bindende Resolution nach Artikel 41 des Kapitels 7 der
UN-Charta, die
keine automatische Eskalation des Konflikts zulässt. Weitergehende
(militärische) Massnahmen bedürfen einer neuen UN-Resolution nach Artikel 41 des
Kapitels 7 der UN-Charta. (Die UN-Resolution 1718 gegen Nordkorea im englischen Wortlaut:
UN-Resolution 1718).
Hinzugefügt
am 14. Oktober 2006 (am 15.10.2006 hierher
verschoben aus Rogue
Regime)
Laut amerikanischen
Geheimdienstmeldungen enthalten die von einem Militärflugzeug genommen
Luftproben nun doch Hinweise auf radioaktive Stoffe. Deshalb
schwinden die Zweifel an Nordkoreas Behauptung, eine Nuklearexplosion
durchgeführt zu haben. Allerdings scheint es sich um eine (für Atomversuche) winzige
Detonation gehandelt zu
handeln. Genauere Resultate werden erst in einigen Tagen erhältlich sein. Derweil
hat der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu
Nordkorea verabschiedet, die jedoch keine Androhung eines militärischen
Eingreifens vorsieht. Stattdessen setzt die UNO auf diplomatische und
wirtschaftliche Sanktionen, so ein Embargo auf Luxusgütern. Im militärischen
Bereich sieht die Resolution ein Handelsverbot für Atomtechnologie
(Massenvernichtungswaffen) und schweres Kriegsgerät wie Raketen, Kampfflugzeuge,
Kriegsschiffe und Panzer vor, aber kein generelles Waffenembargo. Die Vetomächte China und Russland
haben eine mehrfache Abschwächung der Resolution durchgesetzt, die
auf Handels- und Reisebeschränkungen setzt.
Hinzugefügt am 11. Oktober 2006
Noch immer ist nicht klar, was
genau Nordkorea zur Explosion brachte. Ist der Atomversuch teilweise missglückt?
Nordkorea droht derweil mit einem zweiten Atomversuch, sollten die USA den Druck
auf das Regime von Kim Jong Il erhöhen. China hat in der Affäre das Gesicht
verloren. Peking setzt sich nach wie vor für eine atomwaffenfreie koreanische
Halbinsel ein und steht Pjöngjang am nächsten. Noch am Tag vor dem
Nuklearversuch warnte Peking Pjöngjang, den Test durchzuführen.
Offensichtlich beeindruckte das Nordkorea wenig. Die chinesische Führung steht
nun mit abgesägten Hosen da und droht damit, sich im UNO-Sicherheitsrat nicht
gegen Sanktionen gegen Nordkorea zu stemmen, sondern diese mitzutragen. Sollten
China und Südkorea, das bisher auf eine Sunshine-Appeasement-Politik
setzte, Nordkorea isolieren helfen, dürften neue Hungersnöte in Nordkorea
bevorstehen und das Regime schwer unter Druck kommen. Doch sowohl China als auch
Südkorea haben Angst vor einem Flüchtlingsstrom in ihre Länder, sollte das
nordkoreanische Regime zusammenbrechen. In Seoul herrscht zudem Angst vor der
möglichen Drohung mit einem Nuklearschlag gegen die südkoreanische Hauptstadt
durch ein an die Wand gedrücktes Pjöngjang.
Hinzugefügt am 9. Oktober 2006
Heute früh um 10 Uhr 35 Ortszeit hat Nordkorea
nach eigenen Angaben
in Hwaderi in der Nähe der Stadt Kilju seinen
ersten Atomtest durchgeführt. Damit wollte das Regime beweisen, dass es tatsächlich die
militärische Nukleartechnologie beherrscht. Die US-Geologiebehörde hat ein Beben
in der Höhe von 4,2 auf der Richterskala gemessen. Laut einem von der russischen
Agentur Itar-Tass zitierten russischen Generalleutnant handelt es sich mit 100%
Sicherheit um eine unterirdische Atomexplosion.
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