Rot-Grün in Hamburg mit Olaf Scholz wahrscheinlich

Hinzugefügt am 21. Februar 2011 um 10:07
Nach Auszählung der Zweitstimmen und bei einer Wahlbeteiligung von 59% (2008 noch 63,5%) liegt die SPD bei 48,3%, die CDU  bei 21,9%, die Grün-Alternative Liste bei 11,2%, die FDP bei 6,6% und die Linke bei 6,4%. Auf andere Parteien entfielen 5,6%.

Von den 121 Sitzen in 17 Wahlkreisen gewann die SPD voraussichtlich 62 (2008: 45), also die absolute Mehrheit. Die CDU käme auf 28 Sitze (2008: 56), die GAL auf 14 (2008: 12), die FDP auf 9 (2008: 0) und die Linke auf 8 (2008: 8).

Hinzugefügt am 20. Februar 2011 um 19:18
Laut Hochrechnungen der ARD kommt die SPD unter Olaf Scholz auf 49,5% der Stimmen (2008: 34,1%), was die absolute Mehrheit bedeuten würde. Die CDU käme nur noch auf 20,5% (2008: 42,6%), das schlechteste Resultat seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Grünen erreichten 11,5% (2008: 9,6%), die FDP 6,5% (2008: gescheitert an der 5%-Hürde) und die Linke 7% (2008: 6,4%).

Artikel vom 1. Dezember 2010 um 13:29
Wie bereits gemeldet, ist Schwarz-Grün in Hamburg am Ende. Die Grünen (GAL) der Hansestadt haben am 28. November 2010 in einer Sitzung der erweiterten Fraktion beschlossen, sich aus der Stadtregierung zu verabschieden. Am 13. Dezember soll eine Landesmitgliederversammlung der Grünen definitiv darüber entscheiden. Voraussichtlich am 20. Februar 2011 könnten Neuwahlen stattfinden.

Laut dem ZDF-Politbarometer käme die SPD in Hamburg zur Zeit auf 41% aller Stimmen. Die Grünen könnten mit 21% rechnen. Die CDU würde mit 22% abgestraft werden. Die FDP würde erneut an der 5%-Hürde scheitern. Die Linke käme auf 7%, doch auf diese Partei wäre eine rot-grüne Koalition nicht angewiesen. Zudem wünschen sich 58% der Hamburger Olaf Scholz von der SPD als Bürgermeister, nur 20% sehen den amtierenden Christoph Ahlhaus von der CDU als beste Lösung. So sieht ein Desaster aus. Da verwundert es nicht, dass die Grünen die Gunst der Stunde nutzen wollen, auch wenn die Begründung nicht überzeugt. Die GAL-Vertreter stiegen aus der Koalition mit der CDU aus, um bei den voraussichtlich am 20. Februar 2011 stattfindenden vorzeitigen Neuwahlen nicht mehr für die Bilanz der aktuellen Regierung verantwortlich zu sein. Sie wollen mit Rot-Grün einen Neustart wagen.

Olaf Scholz hat bereits wissen lassen, dass er ein Bündnis mit der Linkspartei ausschliesse. Angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse kann er sich eine solche Aussage leisten.

Auf die Grünen wartet allerdings keine Traumhochzeit mit der SPD. Olaf Scholz will an der Elbvertiefung festhalten, welche die Grünen ablehnen, aber in der Koalition mit der CDU schlucken mussten. Dafür kommt Scholz den Grünen bezüglich der von Schwarz-Grün verabschiedeten Erhöhung der Gebühren für Kindertagesstätten entgegen. Scholz will diese zurücknehmen.

So schnell kann es gehen. Noch 2008 wurden der SPD keine Chancen eingeräumt, den CDU-Bürgermeister Ole von Beust zu entthronen. Daher drängte es Olaf Scholz damals nicht nach dem Bürgermeisteramt in Hamburg. Stattdessen trat der damalige Mitherausgeber der Zeit an. Michael Naumann verlor die Wahl wie erwartet „ehrenvoll“.

Die SPD war im Vorfeld der Wahl 2008 völlig zerrissen. Der Parteivorsitzende, Mathias Petersen, wurde intern von der Hamburger Bürgerschaftspräsidentin, Dorothee Stapelfeldt, herausgefordert. Petersen hatte zuvor die Veröffentlichung der Wohnadressen von Sexualstraftätern gefordert, wofür er viel Kritik erntete. Bei der SPD-internen Wahl des Spitzenkandidaten vom 25. Februar 2007 verschwanden in der SPD-Parteizentrale 959 Briefwahlstimmen. Petersen lag zwar uneinholbar in Führung, doch die Mehrheit des Landesvorstandes weigerte sich, die Wahl anzuerkennen. Das Verschwinden der Briefwahlzettel wurde nie aufgeklärt. Mathias Petersen verzichtete am 4. März 2007 auf eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz. Als Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl 2008 portierte die SPD den erwähnten Kompromisskandidaten Michael Naumann.

Nun soll es also Olaf Scholz 2011 richten. Der 1958 geborene ehemalige Bundesminister für Arbeit und Soziales (11.2007-10.2009) hatte eigentlich bundespolitische Ambitionen. Angesichts der Krise von Schwarz-Gelb im Bund dürfte er diese noch nicht begraben haben. Er ist ein bekanntes Gesicht und wird wahrscheinlich der nächste Erste Bürgermeister der Freien- und Hansestadt Hamburg.

Für Angela Merkel könnte 2011 ein Jahr der Wahldesaster werden. Der Kopf der CDU-Vorsitzenden könnte durchaus rollen. Es wäre an der Zeit, da sie praktisch alle Wahlen mehr oder weniger vergeigt hat. Sie steht nur so stark da, weil ihre internen Gegner zu schwach bzw. abgetreten sind. Den jungen, aufstrebenden Politikern wie Guttenberg fehlt es noch an Erfahrung. International steht sie als solide da, weil Obama, Berlusconi und andere noch schwächer sind. So wollte Obama allen Ernstes deutsche und chinesische Exporte begrenzen. Da fällt es leicht, sich als vernünftige Kraft der Weltpolitik darzustellen. Doch Mittelmass ist für Deutschland nicht gut genug. Rot-Grün stellen allerdings zur Zeit keine glaubhafte Alternative dar. Da bleibt die einzige Hoffnung, dass die Wähler 2011 die CDU so zusammenstauchen, dass Merkel abtreten muss und ein Neuanfang vor der Bundestagswahl gewagt werden kann.

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