Der Euro unter Druck
Artikel vom 3. Januar 2011

Die Horror-Geschichten zum Ende des Euro, die zur Zeit zirkulieren, kommen eindeutig zu früh. Den Euro wird es höchstwahrscheinlich auch noch in zehn Jahren geben.

Der Euro steht jedoch unter Druck. Viele Euroland-Staaten haben schlecht gewirtschaftet. Daher sinkt der Wert des Euro gegenüber den Währungen von jenen Staaten, die zum Beispiel ihre Staatsschuld, ihr Staatsdefizit und ihre Arbeitslosenrate unter Kontrolle haben und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit höher eingestuft wird.

Länder wie Japan, Grossbritannien und die USA stehen allerdings nicht besser da. Im Land der aufgehenden Sonne liegt die Staatsschuld bei rund 200% des BIP. Die Morgenröte kann dort jederzeit einem finanziellen Morgensturm weichen. In den Vereinigten Staaten wird die öffentliche Schuld des Bundesstaates 2011 bei rund 100% des BIP zu liegen kommen. Dazu kommen noch die Schreckensmeldungen aus bedeutenden Gliedstaaten. Illinois, New York, Connecticut, Kalifornien und New Jersey führten Ende 2010 die Liste der höchstverschuldeten Bundesstaaten an, wobei in Illinois laut Projektionen für 2011 rund die Hälfte des Staatsbudgets nicht finanziert werden kann.

Dass es anderswo ebenfalls düster aussieht, bedeutet für Europa natürlich nicht, seine Hausaufgaben weiterhin nicht zu machen. Im Artikel zur Einführung des Euro 2002 wiesen wir darauf hin, dass die „Einhaltung der im Vertrag von Maastricht festgelegten Stabilitätskriterien durch Deutschland [...] leider keine Selbstverständlichkeit“ sei. Ende 2004 folgte der Hinweis, Deutschland und Frankreich sollten die Maastricht-Kriterien einhalten. Nun haben wir die bereits 2002 vorausgesagte mögliche Konfrontation zwischen Euro-Ländern über die Wirtschaftspolitik in Europa in schwierigen ökonomischen Zeiten.

Die heutigen Probleme des Euro sind also hausgemacht. Wie im Mai 2010 in einem französischen Artikel betont, ist die griechische Tragödie eine europäische. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt von 1997 wurde von vielen Staaten verletzt. Nicht zuletzt von den europäischen Schwergewichten Deutschland und Frankreich. Die Maastrichtkriterien wurden praktisch von keinem Land mehr Ernst genommen. Die Staatsverschuldung dürfte eigentlich 60% des BIP nicht überschreiten, das jährliche Defizit nicht über 3% des BIP steigen.

Die EU hat sich in Krisensituationen immer weiterentwickelt. Wird das derzeitige politische Personal mit Weitsicht handeln? Die EU und Euroland stehen wieder einmal am Scheideweg. Folgt nun eine Zeit der Fiskaldisziplin?

Glücklicherweise sind Griechenland und Irland, die bereits „gerettet“ werden mussten, wirtschaftliche Leichtgewichte im europäischen Rahmen. Doch selbst für Deutschland rechnet man mit 2011 mit einer Staatsverschuldung von 85% des BIP und für Frankreich gar von knapp 100%. Es ist höchste Zeit, Gegensteuer zu geben.

Unsinnige Ausgaben müssen eliminiert werden, so zum Beispiel die Agrarsubventionen, die seit vielen Jahren fast die Hälfte des EU-Budgets auffressen. Staaten wie Spanien und Portugal müssen wettbewerbsfähiger werden. In Spanien ist der Arbeitsmarkt völlig verkrustet. Im bereits erwähnten Artikel zu Griechenland verwiesen wir auf den wohl unvermeidlichen „Haircut“. Dass Griechenland seine nach wie vor steigenden Staatschulden bedienen kann, ist unwahrscheinlich. Um nicht in der Schulden- und Zinsfalle zugrunde zu gehen, dürfte ein Schuldenschnitt unvermeidlich werden.

Der € brachte den ärmeren Ländern des weitgehend südlichen Europa sowie Irland billiges Geld, verbilligte Kredite, was vielerorts zu einer Kredit- und Hypothekenblase führte, wobei nicht vergessen werden darf, dass im Fall von Griechenland französische und deutsche Banken, im Fall von Irland britische und deutsche Banken an erster Stelle mit drinhängen. Die grossen EU-Staaten haben also nicht nur die kleinen unverantwortlichen Länder „gerettet“, sondern nicht zuletzt auch wieder einmal ihre eigenen Banken.

In keinem Land wurde das Grundproblem der systemischen Risiken der Banken seriös angegangen. Die Bankenkonzentration ist nach der Krise vielerorts grösser als zuvor. Solange die Banken zu gross und zu stark miteinander verwoben bleiben, besteht die Gefahr weiterhin, dass beim nächsten Bankencrash, der so sicher wie das Amen in der Kirche ist, die gesamte Wirtschaft den Bach runter geht.

Der Euro ist heute schwach, weil Euroland die Hausaufgaben nicht gemacht hat. Vom Ende des Euro kann jedoch keine Rede sein. Eine Rückbesinnung auf die Einhaltung der Maastrichtkriterien findet gerade statt. Der Weg ist weit, nicht nur für Griechenland und Irland. Gleichzeitig muss die Neuordnung des Bankensektors angegangen werden. Der Fall Irland hat gezeigt, dass selbst ein Land, das die Maastrichtkriterien einhält, von unverantwortlichen Banken und Kreditnehmern in die Krise gestürzt werden kann.