Wahlen in Rheinland-Pfalz
Kurt Beck bleibt an der Macht

Hinzugefügt am 18. Mai 2011
Heute wurde Kurt Beck in geheimer Wahl mit 60 Stimmen - was den Rot-Grünen Sitzen im Landtag entspricht - erneut zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt.

Hinzugefügt am 3. Mai 2011
Das neue Rot-Grüne Kabinett in Rheinland-Pfalz steht seit dem 2. Mai 2011. Am kommenden Wochenende müssen Parteitage der beiden Koalitionspartner dem Koalitionsvertrag noch zustimmen, der danach offiziell vorgestellt werden wird. Die SPD erhält das Finanzministerium, das Innenministerium, das Sozial- und Arbeitsministerium, das Bildungsministerium sowie das Ministerium für Europa- und Bundesangelegenheiten. Die Grünen übernehmen neu das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz und Energie, das Umweltministerium und ein neu zu schaffendes Integrationsministerium.

Hinzugefügt am 27. März 2011 um 22 Uhr 38
Laut dem amtlichen Endergebnis gewinnt die SPD in Rheinland-Pfalz 35,7%, die CDU 35,2%, die FDP 4,2%, die Linke 3%. Die Grünen legen als Wahlsieger mit 15,4% um  satte 10,8% zu. Die SPD verliert bedeutende 9,8%, bleibt aber mit Kurt Beck an der Macht, der nun jedoch mit den Grünen zusammen regieren muss. Die CDU gewinnt 2,5% hinzu, während dem die FDP 3,8% verliert und nicht mehr im Landtag vertreten ist. Die Linke legt 0,4% zu, schafft aber bei weitem nicht den Einzug ins Landesparlament. Im Landtag mit 101 Sitzen gewinnt die SPD 42 und die CDU 41 Sitze. Die Grünen sind hier mit 18 Mandaten vertreten, was Rot-Grün zu einer klaren Mehrheit verhilft.

Artikel vom 27. März 2011 um 19 Uhr 16, zuletzt aufdatiert um 20 Uhr 09  
Die Wahlen in Rheinland-Pfalz bestätigen den Abwärtstrend von Schwarz-Gelb. Der ewige Ministerpräsident Kurt Beck bleibt an der Macht. Er dürfte problemlos seine vierte Amtszeit antreten können. Ob mit den Grünen oder der CDU ist nebensächlich. Die einstige Hochburg von Helmut Kohl ist fest in roter Hand.

Laut der ARD-Hochrechnung von 19 Uhr 57 kommt die SPD auf 35,8%, die CDU auf 35,2%, die FDP fliegt mit 4,2% aus dem Landtag raus, die Grünen kommen auf 15,2% und ziehen wieder in den Landtag ein. Die Linke schafft mit 3,1% den Einzug in den Landtag nicht. Damit käme die SPD auf 42 Sitze im Landtag mit 101 Sitzen. Die CDU gewänne 41 Mandate. Die Grünen eroberten 18 Sitze. Rot-Grün wäre eine klare Mehrheit sicher.

Die CDU gewann zwar rund 2,4% hinzu, aber die FDP verlor gleichzeitig 3,8%. Die SPD musste mit minus 9,8% tüchtig Federn lassen, doch gewannen die Grünen dafür 10,6% hinzu. Obwohl Kurt Beck bei der vierten Wiederwahl bereits abgenutzt erschien, kann er sich mit Hilfe der Grünen (oder der CDU) an der Macht halten. Schwarz-Grün wäre rechnerisch möglich, erscheint aber höchst unwahrscheinlich.

2006 hatte die SPD noch 45,6% der Stimmen gewonnen. Die CDU kam auf 32,8%, die FDP auf stolze 8% und die Grünen waren mit 4,6% nicht einmal im Landtag vertreten.

Das Tohoku-Erdbeben und der nachfolgende Tsunami in Japan mit schwerwiegenden Folgen für mehrere japanische Kernkraftwerke sowie die darauffolgende, wenig überzeugende Kehrtwende der Kanzlerin in der Frage der Kernkraft bildeten eine Steilvorlage für Rot-Grün bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

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