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Berlusconi will abtreten
...allerdings erst 2013 bei den Neuwahlen, bei denen er nicht mehr antreten will. Angelino Alfano soll Premierminister und Gianni Letta Staatspräsident werden.
Artikel vom 8. Juli 2011
  
Nach der vernichtenden Niederlage bei den Wahlen in Städten und Gemeinden Ende Mai, insbesondere in Berlusconis Hochburg Mailand, hat Italiens Premierminister das Ende seiner Herrschaft angekündigt.

Berlusconi will abtreten. So hat er es dem Journalisten Claudio Tito der Repubblica in Rom gesagt, und zwar auf dem Weg im
„Geheimtunnel“, der vom Palazzzo Montecitorio zum Palazzo Chigi führt. Dabei gab der Amtsmüde Premier so einiges von sich.

Als seinen Nachfolger designierte er auch gleich Angelino Alfano (*1970), den seit dem 1. Juni 2011 neuen Sekretär seiner Partei Popolo della Libertà. Seit dem 8. Mai 2008 amtet Anglina Alfano als Justizminister in Berlusconis Kabinett. Dabei machte er vor allem mit dem „Lodo Alfano“ von sich reden. Das Gesetz sah das Aussetzen von Gerichtsprozessen gegen die Inhaber der vier höchsten italienischen Staatsämter für die Dauer ihres Mandates vor. Das hätte natürlich Premierminister Berlusconi viel Ärger mit der Justiz erspart. Doch im Oktober 2009 wurde das Gesetz vom italienischen Verfassungsgericht für ungültig erklärt.

Auch sonst sorgte der von Silvio Berlusconi ganz alleine - ohne Absprache mit dem Rest seiner Partei - in die Welt gesetzte Nachfolgekandidat Angelino Alfano bereits früher für negative Schlagzeilen. 2002 meldete La Repubblica, der aufstrebende Jungpolitiker habe 1996 an der Hochzeit des Mafiabosses Croce Napoli aus Palma di Montechiaro in der sizilianischen Provinz Agrigento teilgenommen. Angelino Alfano bestritt zunächst, Croce Napoli überhaupt zu kennen. Am darauffolgenden Tag konnte er sich dann allerdings daran erinnern, dass er ein Freund des Bräutigams gewesen und zur Hochzeitsfeier eingeladen worden sei. Doch sei er ein „überzeugter und bekennender Mafiagegner seit dem Gymnasium“. Silvio Berlusconi seinerseits hatte übrigens auf seinem Anwesen in Arcore jahrelang einen Mafioso angestellt gehabt.

Silvio Berlusconi will übrigens nicht sofort abtreten, sondern nur 2013 bei den Neuwahlen nicht als Spitzenkandidat wieder antreten. Das soll ein Jüngerer - eben Angelino Alfano - machen. Der Premier war kategorisch, er wolle „absolut“ nicht mehr antreten („Assolutamente no“). Mit 77 könne er nicht mehr den Premierminister machen. Da dürften viele erleichtert aufatmen. Seine Zeit ist ohnehin abgelaufen.

Der Premierminister machte gegenüber Claudio Tito von der Repubblica auch gleich klar, dass er nicht daran denke, in den Quirinale zu wechseln. Das oberste Staatsamt sei nichts für ihn. Als Staatspräsidenten schlug Berlusconi sogleich Gianni Letta vor. Der sei die richtige Person dafür. Er habe auch ausgezeichnete Beziehungen zu den Mitte-Links-Parteien (Centrosinistra) und würde auch aus ihren Reihen Stimmen erhalten. Gianni Letta (*1935) gehört ebenfalls dem Popolo della Libertà von Silvio Berlusconi an. Mehrfach war er als ranghöchster Staatssekretär beim Ministerpräsidenten angestellt. In dieser Funktion arbeitet er seit Mai 2008 auch in Berlusconis viertem Kabinett. Den ehemaligen Journalisten und Manager bei Berlusconis Fininvest schlug der grosse Silvio übrigens bereits 2006 bei der Neuwahl des Staatspräsidenten für das höchste Amt Italiens vor, wobei Gianni Letta jedoch dem Ex-Kommunisten Giorgio Napolitano unterlag.

Gegenüber Claudio Tito von der Repubblica verteilte Silvio Berlusconi auch noch Zensuren. Gianfranco Fini und Pier Ferdinando Casini, seine Rivalen im politischen Mitte-Rechts-Lager, wenn auch nicht (mehr) in der gleichen Partei, stellte er als Verlierer dar. Überraschender war schon, wie hart er über seinen Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti (*1947) urteilte. Der Wirtschaftsprofessor war bereits in den drei früheren Berlusconi-Regierungen als Wirtschafts- und Finanzminister eine Stütze Berlusconis. Der Premier urteilte gnadenlos, Giulio Tremonti halte sich für ein Genie und alle anderen für Idioten („...lui pensa di essere un genio e crede che tutti gli altri siano dei cretini“). Zudem sei er als einziger kein Teamspieler.

Giulio Tremonti hält sich bedeckt, doch wird er von vielen seit längerer Zeit als möglicher Nachfolger Berlusconis gehandelt. Viel Feind, viel Ehr...


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