Die Regierung Monti

Hinzugefügt am 17. November 2011 um 14:26
Mario Monti hat im Senat sein Regierungsprogramm vorgestellt. Der Senat wird ihm daraufhin das Vertrauen aussprechen. Monti hat daraufhin seine Rede im Repräsentantenhaus deponiert, das ihm Morgen das Vertrauen aussprechen wird.

Artikel vom 16. November 2011 um 14:02; zuletzt ergänzt um 19:37  
Schon heute, am 16. November, hat der designierte Regierungschef Mario Monti sein Kabinett vorgestellt. Es dürfte am Freitag vom Parlament bestätigt werden.

Premierminister Mario Monti zählt in seinem Experten-Kabinett auf sich selbst als Wirtschafts- und Finanzminister. Das Aussenministerium übernimmt Giulio Terzi, der derzeitige italienische Botschafter in den USA. Ins Verteidigungsministerium zieht Giampaolo Di Paola ein. Der ehemalige Generalstabschef der italienischen Streitkräfte arbeitete bis zu seiner Nominierung durch Mario Monti als Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Mit Paola Severino übernimmt erstmals eine Frau das Justizministerium. Sie war Vizedirektorin der prestigereichen Privatuniversität LUISS in Rom, die vom Arbeitgeberverband Confindustria gesponsert wird. Elsa Fornero arbeitet neu im Arbeits- und Wohlfahrtsministerium. Sie ist Wirtschaftsprofessorin an der Turiner Universität und eine Rentenexperten. Für die Weltbank war sie als Beraterin in Russland, Albanien, Lettland und Mazedonien tätig. Das Erziehungsministerium übernimmt Francesco Profumo. Neue Innenministerin wird Anna Maria Cacellieri. Als Entwicklungs-, Infrastruktur- und Transportministerium wählte Mario Monti den Chef der Bank Intesa Sanpaolo, Corrado Passera. Neuer Kulturminister wird Lorenzo Ornaghi, der Rektor der Mailänder Universität Cattolica. Das Gesundheitsministerium übernimmt Renato Balduzzi. Im Umweltministerium amtet nun Corrado Clini. Mario Catania übernimmt das Landwirtschaftsministerium. Mario Monti ernannte zudem fünf Minister ohne Portefeuille.

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Premierminister Mario Monti meinte zu seiner Regierung aus Experten, Politiker in seinem Kabinett würden die Reformen nur schwieriger machen. Er sprach von einem anspruchsvollen Programm mit vielen Opfern. Die Vereidigung der neuen Regierung findet heute um 17 Uhr statt. Das Parlament wird danach das Kabinett noch bestätigen müssen, wohl spätestens am Freitag.

Es bleibt abzuwarten, ob das reine Technokraten-Kabinett Monti die Mehrheit des Parlaments immer für einschneidende Reformen gewinnen kann. Die Politiker sind nicht in den Genesungsprozess Italiens eingebunden. Insbesondere Gianni Letta, der enge Vertraute von Silvio Berlusconi sowie Giulio Amato, der integre, zweifache Ministerpräsident von der grössten Oppositionspartei Partito Democratico, standen lange im Gespräch für Ministerposten, im die zwei mächtigsten Parteien Italiens in den Reformprozess einzubinden.

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