Berlusconis Volk der Freiheit steht hinter Mario Monti

Die grösste italienisch Bank, Unicredit, verliert im dritten Quartal  €10,6 Milliarden
Hinzugefügt am 14. November 2011 um 16:36
Die grösste italienisch Bank, Unicredit, verliert nach Abschreibungen von 9,6 Milliarden Euro im dritten Quartal 2011 rund 10,6 Milliarden Euro. Die Aktie wurde heute vom Handel ausgesetzt. Bis 2013 will die Bank die Schwierigkeiten überwunden haben.

Hinzugefügt am 14. November 2011 um 10:12
Mario Monti hat am 13. November 2011 von Staatspräsident Giorgio Napolitano den Regierungsauftrag erhalten. Inzwischen hat auch der Ex-Staatsanwalt Antonio Di Pietro mit seiner Partei Italien der Werte angekündigt, seine Partei werde ein striktes Technokraten-Kabinett Monti zu unterstützen. Während dem stellte der bisherige Berlusconi-Alliierte Umberto Bossi von der Lega Nord noch einmal klar, dass seine Partei in die Opposition gehe. Die Lega werde im Parlament später je nach Lage entscheiden, ob sie Entscheidungen der Regierung unterstützen werde. Die Regierung Monti kann nun auf eine breite Unterstützung auf der Linken, in der Mitte und auf der Rechten zählen. Die Ausgangslage für seriöse Reformen ist zur Zeit ausgezeichnet. Die linken Demokraten hoffen laut Dario Franceschini neben der Sanierung der Staatsfinanzen auf rasche Reformen des Wahlgesetzes und auf eine Reduzierung der Parlamentarier. Laut der heutigen Aussage von Kammerpräsident Gianfranco Fini sollte die Regierung Monti bis Freitag stehen und die Unterstützung des Parlaments erhalten.

Berlusconis Volk der Freiheit steht hinter Mario Monti
Artikel vom 12 November 2011 um 22:59  
Wie bereits gemeldet stimmte heute das Unterhaus den von der EU geforderten Reformen zu. Danach trat Premierminister Silvio Berlusconi wie erwartet und angekündigt zurück. Die wichtigste Meldung von heute aber ist, dass sich Berlusconis Volk der Freiheit hinter Mario Monti stellt. Berlusconi und seine Partei unterstützen den glaubwürdigsten Reformer, den Italien zur Zeit aufbieten kann den unabhängigen Präsidenten der Bocconi Universität, der sich zuvor als EU-Kommissar einen Namen gemacht hatte.

Auch wenn es sich Teile des Volks der Freiheit vielleicht bei der Abstimmung zur Unterstützung von Mario Monti im Parlament nochmals anders überlegen werden, sollte es zusammen mit einer Mehrheit der Parlamentarier der Demokratischen Partei, der grössten Kraft in der Opposition, sowie wichtigen Teilen der ebenfalls oppositionellen Zentrumsparteien („terzo polo“), zu einer Mehrheit für die Regierung der Technokraten unter Mario Monti reichen.

Zuletzt hatte Silvio Berlusconi noch versucht, den ehemaligen Premierminister Lamberto Dini ins Spiel zu bringen, den sein Alliierter, die Lega Nord, unterstützt. Nun scheint Umberto Bossi von der populistischen Lega fest entschlossen, in die Opposition zu gehen, wie er heute abend nochmals klarmachte.

Silvio Berlusconi seinerseits machte klar, dass das Mandat der Regierung Monti nur für die Umsetzung der Reformen gilt, andernfalls könnte ihm das Volk der Freiheit jederzeit das Vertrauen entziehen.

Mario Monti ist insofern alternativlos, als die Märkte das Vertrauen in die Regierung Berlusconi wegen ihres erratischen Verhaltens völlig verloren hatten. Mario Monti hingegen wird als glaubwürdige Reformkraft wahrgenommen. Auf die Schnelle einen anderen Premierminister aus dem Hut zu zaubern, würde die Unsicherheit wieder zurückbringen. Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt würden zwei Monate Unsicherheit bedeuten. Es brauchte eine sofortige Lösung, die sofort Vertrauen zurückbringt. Wie bereits im Juli ausgeführt, wird der Abbau der italienischen Staatsschulden auf ein vertretbares Mass wohl ein Jahrzehnt dauern. Immerhin, ein Anfang ist gemacht, sollte - wohl bereits am Montag - der seriöse Mario Monti in den Regierungspalast einziehen.

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