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Aung San Suu Kyi siegt
Die Opposition triumphiert bei den Nachwahlen in Burma / Birma / Myanmar
Artikel vom 2. April 2012 um 08:19 portugiesischer Zeit
  
Die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi (*1945) und ihre Parteifreunde triumphieren bei den Nachwahlen in Myanmar / Burma / Birma. Die Friedensnobelpreisträgerin selbst siegte in ihrem Wahlkreis in Rangun laut der Opposition mit 82% der Stimmen klar, beruhend auf der öffentlichen Stimmauszählung, aber noch ohne Bestätigung durch die Wahlkommission.

Die
Volksversammlung von Myanmar umfasst 664 Sitze, davon 440 Sitze im Unterhaus und 224 Sitze im Oberhaus. Dazu kommen nach 14 Regionalparlamente. Bei den Nachwahlen standen insgesamt 45 Mandate zur Wahl, davon 37 Sitze im Unterhaus, 6 Sitze im Oberhaus und 2 Sitze in Regionalversammlungen. Die Militärs und das Militärregime kontrollieren noch immer rund 80% der Sitze im Parlament.

Die oppositionelle Nationale Liga für Demokratie (NLD) gewann laut NLD-Spitzen insgesamt 43 der 44 angestrebten Mandate. Damit hätte die NLD 4 Sitze in der vom Militärregime angelegten Retorten-Hauptstat Naypyitaw gewonnen, in der Regierungsangestellte und regimetreue Militärs die Mehrheit bilden. Das offizielle Wahlergebnis wird erst in einigen Tagen erwartet. Wählerbefragungen ergaben allerdings bereits im Vorfeld eine Zustimmung zur NLD von rund 60%.

Die seit 1962 regierende Militärjunta liess nach den Unruhen von 1988 und dem Sturz von Diktator Ne Win 1990 freie Parlamentswahlen durchführen, bei der die oppositionelle Nationale Liga für Demokratie (NLD) klar den Sieg davontrug. Doch das Militärregime erkannte den Wahlsieg der NLD nicht an und unterdrückte die Wahlsieger und kritische Teile des Wahlvolkes brutal. Aung San Suu Kyi verbrachte die Zeit seither im Gefängnis oder vor allem unter Hausarrest.

Die Parlamentswahlen in Myanmar vom 7. November 2010, die ersten seit 1990, waren weder frei noch fair, sondern vom Regime als Alibiübung zur Machterhaltung gedacht. Die Opposition hatte die Parlamentswahlen denn auch teilweise boykottiert.

Der Wahlsieg der NLD am 1. April 2012 wurde möglich, weil die Partei im November 2011 zur Wahl zugelassen und die Parteiführerin Aung San Suu Kyi aus dem Hausarrest entlassen wurde. Den Wandel ermöglicht hat Myanmars Präsident Thein Sein. Er will sein Land zur Demokratie führen, verkündete er im Januar. Bisher hat er sich tatsächlich als Reformer entpuppt. Ob ihn das Militärregime weitermachen lässt, sollte der Machtverlust bevorstehen, bleibt abzuwarten. Viele Beobachter halten die Veränderungen für unumkehrbar. Die Zukunft wird zeigen, ob dem so ist. Noch ist der Weg zur Demokratie weit.

Der Aussenminister von Myanmar, Wunna Maung Lwin, nannte die 2012 Nachwahlen
„frei, fair und transparent“, woran bei diesem Resultat, sollte es bestätigt werden, im Grossen und Ganzen niemand zweifeln kann, auch wenn Unregelmässigkeiten gemeldet wurden.

Burma ist mausarm. 90% der Bevölkerung von 54 Millionen lebt mit weniger als einem Dollar pro Tag. Reformen sind dringend notwendig, um das Land aus der Misere zu bringen. In den letzten Jahren hat vor allem China Milliarden in Birma investiert, da das Land über riesige Bodenschätze verfügt und China sich um Menschenrechte und undemokratische Regime nicht kümmert.


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