Dänenampel oder Grosse Koalition in Schleswig-Holstein

Die Dänenampel soll kommen
Hinzugefügt am 7. Mai 2012 um 09:59
Die offiziellen Wahlresultate nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis: CDU 30,8%, SPD 30,4%, Grüne 13,2% (bestes Ergebnis der Geschichte in Schleswig-Holstein, aber nicht gut genug für Rot-Grün), FDP 8,2% (trotz dem Absturz das zweitbeste Ergebnis der FDP im Land), Piraten 8,2% (der Höhenflug geht weiter), SSW 4,6% und die Linke 2,2% und Tschüss! CDU und SPD kommen auf je 22 Sitze im Landesparlament, die Grünen auf 10, FDP und Piraten je auf 6, der SSW 3. SPD-Spitzenkandidat Albig will die Dänenampel, die nur 35 Mandate im Parlament mit 69 Sitzen kontrolliert. Grüne und SSW denken ebenso.

Hinzugefügt am 6. Mai 2012 um 21:02
SPD-Spitzenkandidat Albig hatte allen Ernstes 40% angepeilt. Im Moment könnte er eventuell mit 29,9% sogar knapp die 30%-Hürde verpassen. Als Juniorpartner mit der CDU zusammenzuspannen, missfällt ihm da besonders. Wäre Wolfgang Kubicki für die FDP bereit für eine Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein? Würden SPD und Grüne mitmachen? Mit den Piraten wohl auch bald im Bundestag müssen alle Parteien ihre Koalitionenspiele neu überdenken. Noch will niemand mit ihnen arbeiten. Sollten ihre Inhalte klarer werden, könnte sich das rasch ändern. Piraten bald an die Macht? Bleiben die Zahlen wie sie sind (ARD um 20:45), bleibt die Dänenkoalition mit einer Mehrheit von einer Stimme eine Option in Schleswig-Holstein.

Artikel vom 6. Mai 2012 um 19:35; aufdatiert um 19:41
Trotz dem Wiedereinzug - einer allerdings zerzausten - FDP wird es für eine Neuauflage von Schwarz-Gelb bei weitem nicht reichen. Schon im abtretenden Landtag hatte die Koalition eine Mehrheit von lediglich einer Stimme. Auch SPD und Grüne kommen zusammen auf keine Mehrheit im Landtag von Schleswig-Holstein. Eine Grosse Koalition im hohen Norden wäre möglich. Allerdings hatte der Kieler Oberbürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig für eine „Dänen-Ampel“ bestehend aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) geworben. Nach jetzigem Stand hätte eine solche Koalition lediglich eine Mehrheit von einem Sitz.

2012 sieht es laut ZDF um 19:21 Uhr bei einer mässigen Wahlbeteiligung von 55.6% wie folgt aus: CDU 30,9%, SPD 30,3%, Grüne 13,2 , FDP 8,3% (das zweitbeste Ergebnis der FDP in Schleswig-Holstein), Piraten 8,2% (der erste Einzug in den Kieler Landtag für die Piraten), Linke 2,3%, SSW 4,5%. Im Landtag mit 69 Sitzen käme die CDU auf 22 Sitze, die SPD auf 22, die FDP auf 6, die Grünen auf 10, die Piraten auf 6 und die SSW auf 3 Sitze.

Um 19:05 sagte Torsten Albig im Fernsehsender ZDF, er strebe eine Dänen-Ampel an. Eine Grosse Koalition schloss er aber ausdrücklich nicht aus. Die Spitzenkandidatin des SSW meinte, sie stehe für einen Politikwechsel. Eine Mehrheit von einer Stimme könne stabil sein.

Dass die FDP ausgerechnet unter der Führung von Wolfgang Kubicki, der einst mit Jürgen Möllemann für Aufruhr sorgte, so erfolgreich ist, gibt zu denken. Er grenzte sich im Wahlkampf kräftig und populistisch von der Bundes-FDP unter dem unglücklichen Chef Rösler ab. Mit zählbarem Erfolg!

Der scheidende CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen trat ja zur Wiederwahl nicht an. Spitzenkandidat der CDU war der wenig bekannte Jost de Jager. Die SPD schickte den eben so blassen Torsten Albig als Gegenkandidaten ins Rennen. Das Resultat ist ein Kopf-an-Kopf Rennen von CDU und SPD. Einzig die Frage, welche Partei in einer Grossen Koalition den Ministerpräsidenten stellen darf, hielt die Wahl spannend.

Ein Rückblick: Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vom 27. September 2009 gewann bei einer Wahlbeteiligung von 73,5% der 2,2 Millionen Wahlberechtigten die CDU 31,5%, die SPD 25,4%, die FDP 14,9%, die Grünen kamen auf 12,4%, die Linke sichete sich 6% und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die dänische Minderheit, für welche die 5%-Klausel nicht gilt, kam auf 4,3%.

Eine grosse Koalition in Schleswig-Holstein ist sehr wahrscheinlich. Nach jetzigem Stand dürfte es auch bei der nächsten Bundestagswahl genau so kommen. Wird dann wieder eine Phase des Stillstandes folgen? Die CDU dürfte die Nase auch bundesweit vorne haben, und der Reformeifer von Frau Merkel ist ja äusserst beschränkt.

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